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28-03-2005 Politik

Nächste Revolution in Kasachstan?

In Kirgisien gab es kein Demonstrationsverbot (Foto: www.vb.kg/forum)Moskau. „Wir sind stolz auf Euren Sieg und wünschen Euch neue Erfolge! Wir stehen auf Eurer Seite“ heißt es in einer Presseerklärung der kasachischen Opposition an die Revolutionäre im benachbarten Kirgisien. Nach dem Sturz des kirgisischen Präsidenten Askar Akajew haben die Spekulationen darüber begonnen, in welcher Nachfolgerepublik der Sowjetunion der nächste Umsturz zu erwarten ist.

Wie zuvor in Georgien und in der Ukraine traf der Umsturz in Bischkek ein zwar korruptes und von den meisten Einwohner verhasstes, aber eben auch ein nur mäßig autoritäres Regime. Im Vergleich zu den anderen mittelasiatischen Staaten galt Kirgisien in den 90-er Jahren zunächst sogar als demokratisches Musterland. Das Akajew-Regime nahm in den letzten Jahren zunehmend autoritäre Züge an, aber bis zuletzt gab es in dem Land eine legale Opposition und Demonstrationen gegen die Staatsmacht waren nicht grundsätzlich verboten.

In Usbekistan und Turkmenistan funktioniert diese Nummer nicht

Eine Wiederholung der angeblich vom Westen inszenierten Revolutionen anderswo in Mittelasien sei in der bisher erfolgreichen Form nicht zu erwarten, schrieb der regierungsnahe Moskauer TV-Kommentator Michail Leontjew. „In Usbekistan wird diese Nummer nicht funktionieren. Denn das dortige Regime wird niemanden um Erlaubnis fragen, ob es in eine Menge von Pogromhelden schießen darf.“

Von allen GUS-Präsidenten sitzen die Machthaber Usbekistans und Turkmenistans, Islam Karimow und Saparmurad Nijasow, offenbar noch am festesten im Sattel. Jede Kritik der bestehenden Verhältnisse kann in den beiden Ländern hinter Gitter führen. Eine legale Opposition gibt es nicht, die untereinander rivalisierenden Gegner der beiden Machthaber, denen die Flucht nach Russland oder Europa gelang, müssen selbst im Ausland um ihr Leben fürchten.

Aufstand gegen den Personenkult?

Organisierte friedliche Massenproteste sind weder in Taschkent, noch in Aschchabad auf absehbare Zeit zu erwarten.
Bei www.aktuell.RU
• Turkmenbaschi als ökologischer Geschäftsmann (27.05.2004)
• Putin hat bei Tulpenrevolution in Bischkek gewonnen (25.3.2005)
• Turkmenien: Fortsetzung für Diktatoren-Bibel (15.07.2004)

Gegen einen gewaltsamen Umsturz sind aber auch diese Diktatoren inzwischen nicht mehr immun. Karimows Autokolonne geriet bereits ins Zielfernrohr islamistischer Attentäter. Auch der operettenhafte Personenkult um Nijasow, der immer absurdere Formen annimmt, könnte früher oder später einen Aufstand der weitgehend verarmten Bevölkerung provozieren, wenn diese die Kraft dazu noch findet.

Tadschikistan ist stabil wegen des instabilen Afghanistans

Fast ebenso autoritär regiert inzwischen der tadschikische Staatsschef Emomali Rachmonow, der nach einem jahrelangen mörderischen Bürgerkrieg zwischen Regierung und islamischen Fundamentalisten sein Land wieder weitgehend unter Kontrolle hält - unter anderem auch dank Unterstützung durch russisches Militär im Rahmen der Antiterror- und Anti-Taliban-Koalition. Alle Beteiligten sind hochgradig an Ruhe an der Grenze zu Afghanistan interessiert.

Das schwächste Glied in der mittelasiatischen Staatenkette ist Kasachstan

Wesentlich schwächer ist dagegen die Position des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew und seines Familienclans. Die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen Ende 2005 werden den Startschuss für die nächste Revolution in der GUS bilden, spekulierte bereits die Moskauer Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“.

Wie zuletzt in Kirgisien steht auch in Kasachstan eine Opposition für die Machtübernahme bereit, die der alten Elite entstammt und sich in den letzten Jahren mit dem herrschenden Clan überworfen hatte. Der ehemalige Parlamentschef Scharmachan Tujakbai ist bereits als gemeinsamer Präsidentschaftskandidat der Opposition nominiert.
(kp/.rufo)


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