Montag, 05.12.2011

Diskussion: Wie nah kommen sich EU und die Ukraine?

Woher weht der Wind für die Ukraine in Zukunft? Kiew wird sich entscheiden müssen, wohin es sich wendet. (Foto: newsru.ua)
Berlin. Experten sehen das Abkommen der EU und der Ukraine in weite Ferne gerückt. Das Klima ist eisig, die Beziehungen sind an einem Tiefpunkt angekommen. Eine Diskussion will hinterfragen, wie weit Annäherung möglich ist.
„Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine: Pro und Contra“ – unter diesem Titel veranstaltet die Bertelsmann-Stiftung in Kooperation mit dem Deutsch-Ukrainischen Forum und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde eine Podiumsdiskussion zum aktuellen Thema.

Wann und wo:
06.12.2011, 19,00 Uhr – Berlin, Quadriga Forum, Werderscher Markt 13

Denn, so scheint es im Moment zumindest, die Wege gehen in verschiedene Richtungen. Grundsätzlich wäre das Assoziierungsabkommen zwischen Brüssel und Kiew seit Wochen unterschriftsreif. Nun lässt der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch jedoch verlauten, dass er sich durchaus eine Verhandlungspause vorstellen könnte.

Die EU hat klare Vorstellungen…


Salopp ausgedrückt ließe sich sagen: Europa beobachtet und die Ukraine wartet. Oder soll man es gar pokern nennen? Die Ukraine, auch das muss deutlich angesprochen werden, sitzt im wahrsten Sinn des Wortes zwischen den Stühlen. Es scheint, als wolle Janukowitsch zwischen Europa und Russland balancieren.

Aufgerüttelt durch die Verurteilung der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, macht Brüssel die verbriefte, und auch vertiefte, Annäherung an die Rechtsstaatlichkeit der Ukraine fest. Die EU fordert nach wie vor die Freilassung der Oppositionsführerin Timoschenko.

…und die Ukraine zaudert


Kiew hingegen befindet sich derzeit jedoch vermeintlich auf Ostkurs. Kommentatoren glauben, Janukowitsch sähe das Hauptinteresse des Abkommens offenbar bei Brüssel. Es wirkt ein wenig, als würde die Ukraine mit den beiden mächtigen Nachbarn spielen. Bald wird sie sich jedoch entscheiden müssen.

Die EU ist bald am Ende ihrer Geduld, und Russland hat die Ruhe weg. Denn in der Tat ist Brüssel im Zugzwang, die Ukraine von der Eurasischen Gemeinschaft fernzuhalten. Alleine schon um eine vergrößerte Abhängigkeit der EU-Mitgliedsstaaten vom russischen Gasmonopolisten Gazprom zu verhindern.

Eine Diskussion zur weiteren Entwicklung


In Berlin werden nun Politiker aus Deutschland, der Ukraine und Polen über das Für und Wider eines zügigen Abschlusses des Abkommens diskutieren. Macht es Sinn daran festzuhalten oder geht die Ukraine eh ihren eigenen Weg?

Der Fragerunde stellen werden sich Oleh Rybatschuk, der Vorsitzende des Expertenrates der Kooperation EU und Ukraine, sowie der ehemalige Verteidigungsminister Polens, Janusz Onyszkiewicz.

Hinzugesellen werden sich Günter Verheugen von der Europa-Universität Viadrina und die Sprecherin für die Auswärtigen Beziehungen der Europäischen Union der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Viola von Cramon. Die Moderation übernimmt Cornelius Ochmann von der Bertelsmann-Stiftung.

Die Diskussionssprachen werden an diesem Abend Deutsch und Englisch sein, es wird simultan übersetzt. Alle Anwesenden sind im Anschluss an die Veranstaltung zu einem kleinen Empfang eingeladen.