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Donnerstag, Dezember 09, 2004
Moskau. Das russische Innenministerium will Fischdieben, vor allem im Fernen Osten, zu Leibe rücken. Der Umfang des Fisch-Schmuggels wird auf eine Mrd. USD jährlich geschätzt. In der Moskauer Polizeiuniversität läuft derzeit eine Konferenz „Über die Bekämpfung der Schattenwirtschaft in Grenzgebieten der Russischen Föderation und ihrer Anrainer“.
Das Grubenunglück in einem Bergwerk der ukrainischen Kohleförderregion hat mindestens ein Todesopfer gefordert, berichtet gazeta.ru. Ein weiterer Mann wird noch vermisst. Elf Bergleute, die mit den beiden verschüttet wurden, konnten mit leichten und mittelschweren Verletzungen gerettet werden.
Moskau. Yukos ist tot, wie lang lebt Alfa noch? Die Steuerbehörde fordert vom Telekomunternehmen Wympelkom, das zur Alfa-Gruppe gehört, Nachzahlungen in Höhe von 4,4 Mrd. Rubel (knapp 120 Mio. Euro) für das Jahr 2001. Nach der Mitteilung fielen die Aktienkurse des Telefonanbieters an der New Yorker Börse um 25 Prozent. Analysten befürchten eine Wiederholung des Yukos-Szenarios.
NATO-Generalsekretär Jan Hoop de Scheffer teilte mit, dass das Militärbündnis auf seiner heutigen Ministersitzung Russland warnen werde, dass das ukrainische Volk das Recht habe seinen Präsidenten \"in ehrlichen Wahlen\" zu bestimmen. Nach Angaben von gazeta.ru begrüßte Scheffer die Änderungen der ukrainischen Verfassung, die aus dem Land eine parlamentarische Republik machen. (ab)
Russland hat das Einfuhrverbot für abchasische Mandarinen aufgehoben, berichtet RIA Nowosti. Vor einer Woche hatte das Landwirtschaftsministerium einen Importstopp verhängt, um Druck auf die international nicht anerkannte Nachbarrepublik zu machen. Den in umstrittenen Präsidentschafstahlen zum Sieger gekürten Bagapsch hatte Moskau nicht anerkannt. Inzwischen sind Neuwahlen in Abchasien angesetzt. (ab)
Die Zugverbindung zwischen Russland und Abchasien wird am Donnerstag wieder hergestellt, berichtet Interfax. Am Nachmittag soll ein Vorortzug von Sotschi aus in die abchasische Hauptstadt Suchumi fahren. Die Züge wurden wegen der umstrittenen abchasischen Wahlen kurzzeitig von russischer Seite aus eingestellt. (ab)
Die chinesische nationale Öl- und Gascorporation (CNPC) will an der Auktion des Yukos-Ölförderbetriebes Yuganskneftegas teilnehmen, berichtet RIA Nowosti. Zuvor hatten schon die indische Oil & Natural Gas Corp. und der russische Erdgasmonopolist Gasprom ihr Interesse an Yuganskneftegas bekundet. Die Chancen von Gasprom gelten bei der Versteigerung als die besten. (ab)
Eine 67-jährige Rentnerin aus der Millionenstadt Wolgograd hat sieben Sprengkörper bei der Polizei abgegeben, berichtet gazeta.ru. Die Frau erklärte, sie habe die Kapseln im Müllcontainer vor ihrem Haus gefunden. (ab)
Moskau. Der NTW-Moderator Alexej Piwowarow ist von seinem Sender wegen „Verletzung ethischer Normen“ für einen Monat vom Bildschirm verbannt worden. Er hatte die Ernennung seines „Lehrmeisters“ Leonid Parfjonow als Chefredakteur des russischen Newsweek zum Anlass genommen, noch einmal dessen spektakulären Rauswurf bei NTW zu kommentieren und die Sendeleitung nochmals zu kritisieren.
Am Mittwochabend hat die ukrainische Wahlkommission in geheimer Abstimmung Jaroslaw Davidowitsch zum neuen Vorsitzenden des Gremiums gewählt, berichtet RIA Nowosti. Davidowitsch war bislang stellvertretender Leiter der Kommission. Er löst Sergej Kiwalow ab, der wegen Manipulationsvorwürfen seinen Sessel räumen musste. Allerdings hat auch Davidowitsch alle Wahlprotokolle des umstrittenen zweiten Wahlgangs unterschrieben. Insgesamt blieben elf der 15 Mitglieder der Wahlkommission im Amt. (ab)
Bei einer Explosion eines Schachtes in der ukrainischen Kohleförderregion Donezk sind etwa 30 Bergarbeiter verschüttet worden, berichtet die Nachrichtenagentur Interfax. Inzwischen konnte die Hälfte von ihnen an die Oberfläche gelangen, doch 13 Männer werden weiterhin vermisst. (ab)
Die Blockade der Regierungsgebäude in Kiew wird aufgehoben, erklärt Oppositionsführer
Juschtschenko. Zeltdorf und Dauerkundgebung in Kiew sollen als Open-Air-Informationszentrum bis zum Sieg aufrechterhalten werden. Die USA stellen für die Stichwahl 100 OSZE-Wahlbeobachter ab, die mit drei Millionen USD finanziert werden. Für gewesene massive Wahlfälschungen macht inzwischen der Kandidat
Janukowitsch auch die Präsidentenadministration
Kutschmas verantwortlich.
Mittwoch, Dezember 08, 2004
St. Petersburg. Das im Petersburger Vorort Strelna geplante „deutsche Industriegebiet“ hat womöglich seinen ersten Investor gefunden: Angeblich will die \\\"BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH\\\" neben der dortigen Russlanddeutschen-Siedlung für 95 Mio. Euro ein Werk errichten. Das Unternehmen winkt jedoch ab: Man sei interessiert, nicht mehr.
Der ukrainische Präsidentschaftskandidat
Viktor Juschtschenko erklärt in Kiew, die Verabschiedung der Änderungen an Wahlgesetz und Verfassung durch die Rada, eröffne ihm den Weg zum Sieg in der Stichwahl am 26.12.. \"Dies ist ein Tag des historischen Kompromisses\", sagte Juschtschenko laut Reuters. (mig)
Moskau. Sechs westliche Banken wollen für den Gazprom-Konzern binnen drei Wochen zehn Milliarden Euro auftreiben. Die Kredithöhe wäre nach Meinung Moskauer Fachleute weniger sensationell, als die knappe Frist. Ähnliches soll in der ganzen Finanzgeschichte noch nie vorgekommen sein. Ein Weltrekord. Zumal die Deutsche Bank keine Sicherheit verlangt.
Moskau. Der ukrainische Präsident Leonid Kutschma hat die umstrittenen Verfassungs- und Wahlgesetzänderungen direkt im Sitzungssaal der Rada in Kiew unterschrieben. 402 Abgeordnete des ukranischen Parlaments stimmten für die Annahme der Dokumente, was die erforderliche Zweidrittelmehrheit bei weitem übertraf. Nur Julia Timoschenkos Fraktion war dagegen.
Der Gazprom-Aufsichtsrat beschloss auf seiner heutigen Sitzung, an der Auktion teilzunehmen, in der am 19.12. insgesamt 76,79 Prozent Yuganskneftegas verkauft werden soll. Zugleich wurde beschlossen, einen Grosskredit für den Ankauf aufzunehmen. (gim)
Moskau. Der Deutsche Indusrie- und Handelskammertag (DIHK) und die Handels- und Industriekammer der Russischen Föderation (HIK) versuchen, dem Engagement deutscher mittelständischer Unternehmen in Russland neuen Schwung zu geben. Am Mittwoch trat eine Deutsch-Russische Mittelstandskonferenz im Moskauer Kongress-Zentrum der HIK zusammen.
Moskau. Das als Manifest des Konstruktivismus bekannte „Melnikow-Haus“ in Moskau droht zu verfallen. Am 9. Dezember 2004, will der Maler Viktor Melnikow, der 1914 in Moskau geborene Sohn des Architekten Konstantin Melnikow, im Berliner Martin-Gropius-Bau für den Erhalt des weltberühmten „Zylinderhauses“ werben. Er lebt und arbeitet bis heute in dem von seinem Vater errichteten Wohn- und Atelierhaus.
Das ukrainische Parlament hat die personelle Neubesetzung der Zentrale Wahlkommission beschlossen. Vorher hatte bereits der ukrainische Generalstaatsanwalt Genadi Wasiljew um seine Entlassung gebeten, die von Präsident Kutschma bereits angenommen wurde, meldet Ria Nowosti. In Zusammenhang mit der Krise in der Ukraine werden die NATO-Mitlgliedsländer ein für Donnerstag geplantes Treffen ihrer Außenminister mit dem Außenminister der Ukraine wahrscheinlich absagen. Wohlmöglich wird es aber zu einem Treffen auf Botschafterebene kommen. (jm)
Der ukrainische Präsident Leonid Kutschma hat den Beschluss des ukrainischen Parlaments über eine Änderung der Verfassung und des Präsidentenwahlgesetzes, die eine Wiederholung des zweiten Wahlganges der Präsidentenwahlen erlauben, unterzeichnet. 402 der 442 im Saal anwesenden Parlamentsabgeordneten hatten für die Neuregelungen gestimmt, meldet Interfax. (jm)
Das ukrainische Parlament versucht weiterhin, eine Lösung in der anhaltenden Krise im Land zu finden. Am heutigen Mittwoch berieten die Abgeordneten über eine Paketlösung, mit der die Forderungen beider Seiten erfüllt werden sollen. Ein Teil der Opposition sprach sich gegen diese Pläne aus. (jm)
Um eine Wiederholung des zweiten Wahlgangs der Präsidentenwahlen zu ermöglichen, ist das ukrainische Parlament bereit, die Gesetzgebung zu ändern. Wie Ria Nowosti meldet, sprachen sich bei einer Probeabstimmung 398 Abgeordnete für eine Änderung der Gesetzgebung aus, 300 hätten es mindestens sein müssen. Nach der endgültigen Abstimmung wird der Beschluß dem Präsidenten zur Unterschrift vorgelegt. (jm)
Die staatliche Duma hat am Mittwoch in vierter und letzter Lesung den Finanzhaushalt für 2005 verabschiedet. 337 der Abgeordneten stimmten für den Plan, 90 dagegen, vier enthielten sich der Stimme. Gemäß den Haushaltspanungen werden im nächsten Jahr die Einnahmen die Ausgaben um rund 278 Milliarden Rubel übersteigen. (jm)
Nach Auskuft des Wiener Arztes Nikolai Korpan, der Viktor Juschtschenko behandelte, ist doch noch nicht klar, ob der Oppositionsführer vergiftet wurde. „Wir haben im Moment mehrere Versionen bzw. medizinische Vermutungen“, sagte der Arzt wörtlich in einem Interview für deutsche Privatradios. „Wir stehen im Kontakt mit amerikanischen und britischen Kollegen. Wenn es Ergebnisse gibt, werden sie veröffentlich werden“, kündigte der Arzt aus der Wiener Klinik \"Rudolphiner-Haus\" an. (gim)
Das neue Gesetz über die Ernennung der Gouverneure durch den Präsidenten könnte bereits vor Jahresende angewandt werden. Wie die Nesawisimaja Gaseta meldet, plant der Kreml die ersten Neubesetzungen noch im Dezember diesen Jahres. Um das Gesetz möglichst schnell umzusetzen, sollen amtierende Gouverneure auch vor der Beendigung ihrer regulären Amtszeit ausgetauscht werden. (jm)
Auf dem Flughafen von Ekaterinburg ist am Mittwoch Morgen einem Flugzeug die erfolgreiche Notlandung gelungen. Kurz nach dem Start der Maschine nach St. Petersburg hatte der Pilot den Ausfall eines Triebwerks gemeldet. Von den 67 Passagieren und acht Crewmitgliedern an Bord der TU-154 wurde niemand verletzt, so Ria Nowosti. (jm)
Moskau/Kiew. Überraschende Wende in der Ukraine. Janukowitsch lässt sich von Kutschma beurlauben und erklärt, er sei der wahre Oppositionelle. Bisher sei sein Wahlkampf fremdbestimmt gewesen. Er sei in Wirklichkeit Vertreter der neuen Kräfte, Juschtschenko vertrete hingegen tatsächlich das alte Regime. Neuer Wahlkampfleiter Janukowitsch wurde einer der angesehendsten ukrainischen nationalistischen Oppositionellen, Taras Tschernowil.
Moskau. Unabhängig davon, wer in Kiew neuer Präsident werde, bleiben die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine gut, versicherte die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko am Dienstag in einem Interview. Kurz danach erschien Timoschenko auf Betreiben Moskaus auf den Interpol-Fahndungslisten. In Moskau läuft die Diskussion über Kiew und die Folgen.
Der russische Aussenminister Sergej Lavrov kritisiert die OSZE und verlangt, die Organisation zu reformieren. Auf einem OSZE-Ministertreffen im bulgarischen Sofia erklärte Lawrow, er werde die Erklärung zur Lage in der Ukraine nicht unterschreiben, die von westeuropäischen Ländern und den USA erarbeitet wurde, da diese Erklärung den Kompromissverhandlungen in Kiew schaden könne. Lawrow kritisierte Einseitigkeit der OSZE. (gim)
Nach einem Bericht des US-Magazins Time bestätigen österreichische Ärzte, dass Viktor Juschtschenko während des Wahlkampfes vergiftet werden sollte. \"Wir sind jetzt fest davon überzeugt, dass wir den Stoff nennen können, der seine Krankheit verursachte\", sagt laut Time Chafarzt Nikolai Korpan. Es sei versucht worden, Juschtschenko zu ermorden. Um den Stoff zu benennen sei eine zusätzliche Untersuchung für zwei-drei Tage in Wien nötig. (gim)
Dienstag, Dezember 07, 2004
Moskau. Am Montagnachmittag feierten die Produktionsfirma Stage Holding und Journalisten mit Champagner, Konfetti und guter Laune den Verkaufsstart für das Musical „Cats“ im Moskauer Palast der Jugend (Moskovskij Dom Molodjoschi). Die russische Version des Musicals feiert am 18. März 2005 ihre Premiere.
Interpol hat die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko auf Antrag der russischen Behörden zur Fahndung ausgeschrieben, meldete die Internetzeitung newsru.com. Ein Steckbrief der Politikerin wurde auf der Interpol-Webseite veröffentlicht. Timoschenko sprach vor Journalisten in Kiew von Intrigen der russischen und ukrainischen Geheimdienste. (kp)
Im Kreml hat ein Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin und dem irakischen Premierminister Ajad Alawi begonnen. Eines der wichtigsten Themen der Begegnung wird die Wiederaufnahme russischer Projekte im Irak, die im vergangenen Jahr durch den Kriegsbeginn und den Sturz des Saddam-Hussein-Regimes eingefroren werden mussten. (kp)
Im Generalstabsgebäude von St. Petersburg will die Eremitage ein Faberge-Museum eröffnen. Dort sollen die Faberge-Kollektion der Eremitage und wechselnde Ausstellungen ausländischer Sammlungen gezeigt werden, sagte der Museums-Direktor Michail Piotrowski nach Angaben von Gazeta.ru. Derzeit befinden sich etwa einhundert Kunstwerke aus der Faberge-Werkstatt im Besitz der Eremitage. (kp)
Von Alexej Dubatow, Moskau. Gut 100 gepanzerte Fahrzeuge aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges rollten an diesem Dienstag in der Nähe von Moskau über das Truppenübungsgelände von Alabino. An einer gigantischen Freiluftinszenierung zum 63. Jahrestag der Schlacht bei Moskau nahmen 2.500 Soldaten in den Uniformen der Roten Armee und der Deutschen Wehrmacht teil.
Kaliningrad. In Kaliningrad soll ein italienisches Honorarkonsulat eröffnet werden. Dies ist das Ergebnis eines Arbeitstreffens zwischen dem italienischen Botschafter in Russland Gianfranco Facco Bonetti und Kaliningrads Gouverneur Wladimir Jegorow. Geht es nach dem italienischen Gesandten soll das Konsulat bereits im Sommer 2005 arbeitsfähig sein.
Deutschland ist nach Aussage von Bundesaußenminister Joschka Fischer bereit, einhundert Wahlbeobachter zur Wiederholung der Stichwahlen in die Ukraine zu entsenden. Die Beobachter sollen im Rahmen der OSZE in das Land kommen, meldete Spiegel Online unter Berufung auf den Minister. (kp)
Wladimir Putin ist am Dienstagnachmittag auf dem Truppenübungsplatz bei Moskau eingetroffen, wo heute eine deutsch-sowjetische Panzerschlacht aus dem Zweiten Weltkrieg nachgespielt wird. Vor 2.000 geladenen Gästen, darunter vielen Weltkriegsveteranen, kommen Dutzende historischer Panzer beider Kriegsparteien zum Einsatz. (kp)
Moskau. Gleichzeitig mit dem Abbruch des Hotels Rossia soll im kommenden Jahr auch der gleichnamige Konzertsaal abgerissen werden, der sich im selben Gebäudekomplex befindet. Sein Schicksal war bislang ungewiss gewesen, obwohl der Moskauer Oberbürgermeister
Juri Luschkow bereits im August 2004 einen Erlass über den Abriss des Hotels unterschrieben hatte.
Moskau. Sieben Bischöfe der Russischen Orthodoxen Kirche haben sich gegen eine Rückgabe der südlichen Kurileninseln an Japan ausgesprochen. Juristisch und moralisch habe Russland das Recht, diese Territorien zu behalten, heißt es in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung aller Kirchenoberen der russischen Pazifikregion.
Auf der Moskauer Ringautobahn hat sich am Dienstag ein viele Kilometer langer Stau gebildet. Ein Benzintransporter war am Vormittag auf der stadtauswärtigen Seite der Trasse umgekippt und blockierte die Fahrbahn, meldete Ria Nowosti. (kp)
In Kiew hat die Parlamentssitzung begonnen, auf der die Abgeordneten mehrere wichtige Verfassungsänderungen beschließen wollen. Unmittelbar nach der Eröffnung wurde die Debatte aber wieder vertagt, weil führende Parlamentarier noch nicht von einem Krisentreffen bei Präsident Kutschma zurückgekehrt waren, meldete der Radiosender „Echo Moskaus“. Die Reform soll die Ukraine de facto von einer präsidialen in eine parlamentarische Republik verwandeln. (kp)
St. Petersburg. In den Reihen der in Russland produzierten „West-Autos“ wird es 2005 einen exotischen Neuzugang geben: Für die Produktion des Geländewagens Rexton der nicht gerade weithin bekannten koreanischen Marke SsangYong erwarb jetzt der Sewerstal-Konzern eine Lizenz. Dabei handelt es sich um die Muttergesellschaft der Geländewagen-Schmiede UAZ aus Uljanowsk.
Moskau/Kiew. Es geht in Kiew voran, aber nur dank internationaler Vermittlung von EU und Russland. Fünf Stunden lang zog sich in der Nacht die dritte Verhandlungsrunde hin. Danach hatte Kutschma zurückgesteckt, der Premier war beurlaubt, der Weg zu Neuwahlen frei â und die Vereinbarung von den Kontrahenten unterschrieben. Die Rada tritt doch schon heute zusammen.
Ungeachtet der neuen Vereinbarungen des Runden Tisches hat die ukrainische Opposition ihre Blockaden der Regierungsgebäude nicht aufgegeben. Wie Ria Novosti berichtet, werden sowohl das Regierungsgebäude wie auch die Präsidentenverwaltung weiter von Demonstranten umringt. In den Regierungssitz würden von ihnen nur einfache Beamte sowie das technische Personal eingelassen. Auch am Parlament, dass am Mittag wieder zusammentreten sollte, versammeln sich wieder hunderte von Demonstranten. (ld)
Der 15. Kilometer der Moskauer Ringautobahn wird auf der Außenseite durch einen umgestürzten Tankwagen blockiert. Bis zu 23 Tonnen Treibstoff an Bord des Fahrzeugs sind ausgelaufen. Feuer brach nicht aus. Die Bergung des Fahrzeugs wird dadurch erschwert, dass es unter einer Brücke liegt. Wegen des Unfalls entstand im morgendlichen Berufsverkehr ein enormer Stau. (ld)
In der tschetschenischen Stadt Atschchoj-Martan geriet heute morgen aus noch ungeklärter Ursache ein Waffen- und Munitionsdepot der Innenministeriums-Truppen in Brand. Explosionen schleudern Splitter und Geschosse 500 bis 800 Meter weit, berichtet Itar-Tass. Die Feuerwehr konnte deshalb zunächst nicht vorrücken. Die Bewohner nahe liegender Häuser und eine Schule wurden evakuiert. Nach zwei Stunden meldeten die Behörden den Brand als gelöscht. Über Opfer unter dem Standort-Personal wurde zunächst nichts bekannt. (ld)
Von Karsten Packeiser, Moskau. In einigen Jahren wird in Jelenas Nachbarschaft nichts mehr so sein, wie es war. Zwischen ihrem Haus und dem benachbarten Park wird eine Stadtautobahn verlaufen. Die fünfstöckigen Wohnblöcke werden abgerissen. Auf dem Parkgelände sollen Hochhäuser mit 20, 30 und 40 Stockwerken gebaut werden. Über einhundert unter Naturschutz stehende Bäume wurden in einer Nacht- und Nebelaktion bereits gefällt.
Die Zentrale Wahlkommission in Kiew wird von Präsident Leonid Kutschma entlassen und neu besetzt. Dies ist das Hauptergebnis einer fünf Stunden dauernden nächtlichen Verhandlungsrunde zwischen Vertretern der Regierung und der Opposition unter Beteiligung der ausländischen Vermittler. Nicht einig wurde man sich bei der Forderung nach einem Rücktritt der Regierung Janukowitsch. Die Opposition sagte die Beendigung der Blockaden der Regierungsgebäude und der Präsidentenverwaltung zu. (ld)
Von Lothar Deeg, St. Petersburg. Nach den Bombenanschlägen auf zwei Ende August in Moskau gestartete Inlandsflüge wurden auf den russischen Flughäfen die Sicherheitsstandards bei der Abfertigung deutlich verschärft. Die Anschaffung dringend nötiger Kontroll-Technik will nun der Staat übernehmen â aber mit dem Geld der Flugreisenden.
Mit etwa 100 Panzerfahrzeugen aus dem Zweiten Weltkrieg wird heute auf einem Truppenübungsplatz bei Alabino die Schlacht um Moskau von 1941 nachgestellt. 2.500 Statisten aus Armee und Polizei mimen sowohl die deutschen Angreifer wie auch die sie aufhaltende Rote Armee. Die „Theateraufführung“ vor Prominenz und Kriegsveteranen geschieht auf Initiative der Moskauer Stadtverwaltung. Die Kräfte bei der Schlacht sind allerdings ungleich verteilt â was auch an den einsatzfähigen Beständen an historischen Kampfwagen liegen dürfte: Die Wehrmacht rückt bei dem Spektakel mit drei Panzern und drei Schützenpanzern an, die dann auf eine Armada von 39 russischen Panzern treffen. Verstärkt werden die beiden Heere noch durch Panzerattrappen aus dem Beständen des Kinostudios „Mosfilm“. (ld)
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