Dienstag, 28.09.2010

„Fall Luschkow“ ist keine Panne für das Tandem

Kappe oder Kreml: Wer letztlich Moskau regiert, entschied sich in einem jahrelangen Kampf hinter den Kulissen  (Foto: NTW)
Gisbert Mrozek/Lothar Deeg, Moskau. Moskau ohne Luschkow war fast so undenkbar wie Russland ohne Moskau. Doch dann wurde er mit einer Medienkanonade entlassungsreif geschossen. Was steckt dahinter und was folgt daraus?
Angeblich, so sehen es viele Kommentatoren, geschah der Propaganda-Angriff auf Luschkow im Auftrag Medwedews, weil der Stadt-Chef ein unverbesserlicher Putin-Mann war. Womit dies die erste Schlacht in einem bisher nicht offensichtlichen Machtkampf zwischen den beiden russischen Führungsfiguren wäre. Tatsächlich wurde die Operation seit Jahren vorbereitet - von Medwedew und Putin gemeinsam.

Politischer Ureinwohner aus dem Paradies vertrieben


Als Juri Luschkow 1992 Moskaus Stadtoberhaupt wurde, war Dmitri Medwedew noch ein namenloser Jung-Beamter in der Petersburger Verwaltung. 18 Jahre lang saß der umtriebige Bürgermeister der dynamisch-überdrehten Hauptstadt selbstbewusst im Sattel – und verstand es immer, sich mit dem jeweiligen Kreml-Chef zu arrangieren.

Nun hat die politische Nachwuchskraft das Polit-Urgestein ohne Ehren gefeuert. Den Spielregeln von Russlands Führungs-Kaste entspricht das nicht: Üblicherweise kündigen untragbar gewordene Minister oder Provinz-Regenten „auf eigenen Wunsch“ – und werden dafür auf einen warmen, aber wenig wichtigen Posten in einer zentralen Behörde weggelobt. Einen schönen Orden gibt es obendrauf. Das setzt allerdings voraus, dass sich der Betroffene seinem Schicksal fügt.

Starrsinn und Hoffnung auf Spaltung des Tandems


Doch der 74-jährige Luschkow stellte sich quer. Das geschah wohl aus Prinzip, weil ihn die Propaganda-Kampagne der staatstreuen TV-Sender verbittert hatte. Und weil er sich samt seiner Seilschaft für unersetzlich hielt. „Realitätsverlust“ diagnostizieren ihm jetzt manche.

Auch hoffte er wohl bis zuletzt auf die Rückendeckung durch Russlands Übervater Wladimir Putin. Dank Luschkow hatte dessen Hauspartei „Einiges Russland“ auch in Moskau-Stadt keine Konkurrenz zu fürchten: Oppositionelle Regungen wurden von Luschkow unterm Teppich gehalten, die gewünschten Wahlergebnisse garantiert. Dafür durfte Luschkow haus- und Hof halten wie es ihm gefiel.

Doch Putin schwieg beharrlich, als der Konflikt zwischen dem Möchtegern-Modernisierer Medwedew und dem erzkonservativen Luschkow überkochte. Der Regierungs-Chef hat sich – genauso wie die ihm aufs Wort gehorchende Partei - nicht für Luschkow eingesetzt.

Luschkow loswerden - keine leichte Übung


Der „Fall Luschkow“ war also keine Machtprobe innerhalb des Tandems Putin-Medwedew, wie viele vorschnell behaupten. Sondern der Versuch, gut verklammerten Ballast vom Gepäckträger abzuwerfen.

Derartige Anläufe, Juri Luschkow abzusägen, hatte es auch schon Ende der 90iger gegeben. Aber sie scheiterten alle daran, dass er von einem allzu mächtigen Unterbau aus Filz und Vetternwirtschaft getragen wurde. Das System Luschkow machte viele reich.

Nach 2000 aber, kaum hatte sich Russland einigermassen stabilisiert, fingen Präsident Putin, sein Kanzleichef Medwedew, Politberater Surkow und andere an, verschärft darüber nachzudenken, wie man dieses Moskauer Machtzentrum neben dem Kreml ausschalten könnte.

Dies war zum einen eine Frage der Staatsräson und der Regierbarkeit - aber wohl auch bei manchen Beteiligten eine Folge blanker Begehrlichkeit, denn viele Kapitalströme wurden von Luschkow & Co am Kreml vorbeigelenkt.

Die Demontage des Filz-Imperiums


Jedenfalls stellten Kreml-Analytiker schnell fest, dass das "Problem Luschkow" nur gelöst werden könne, wenn auch das "System Luschkow" zerlegt würde - personell und strukturell. Und man machte sich zielstrebig ans Werk. Erst unter Präsident Putin, dann unter Präsident Medwedew.

Als erstes wurden einige Luschkow-Vizes beseitigt. Waleri Schanzew wurde als Gouverneur nach Nischni Nowgorod versetzt. Georgi Boos wurde Gouverneur in Kaliningrad. Milizchef Wladimir Pronin wurde gefeuert.

Alte Riege der Provinzfürsten wird ausgedünnt


Nach und nach wurde die Spitze der Luschkow-Pyramide in Moskau ausgedünnt - und besonders in den letzten Monaten auch altgediente Provinzfürsten aus dem Verkehr gezogen, die potentielle Bündnisgenossen Luschkows gewesen wären: der Tataren-Präsident Mintimir Schaimijew, das Baschkiren-Oberhaupt Murtasa Rachimow, der Kalmücken-Führer Kirsan Ilumschinow und der Gouverneur von Jekaterinburg Eduard Rossel.

Auch die Spitze der Luschkow-Pyramide in Moskau wird demontiert


Parallel zum Vorgehen in der Provinz häuften sich in Moskau besonders in den letzten Monaten die Korruptionsermittlungen der Staatsanwaltschaft, denen schon einige moskauer Spitzenbeamte zum Opfer fielen. 24 Strafverfahren gegen Top-Bürokraten laufen inzwischen.
Es gab zunehmend Berichte über Bau- und Korruptionsskandale, in die Luschkow irgendwie verwickelt war - vom Bolschoi Theater bis zum Hotel Moskwa oder dem Hotel Rossija. Zielscheibe der Kritik war natürlich auch Ehefrau Jelena Baturina .

Luschkow-Baturina: eine Modell-Ehe


Die Ehe zwischen den beiden war ein Idealtypus einer postsowjetischen Union von Kapital und Bürokratie. Hätte es Jelena und Inteko nicht gegeben, Juri Luschkow hätte sich wohl so lange nicht an der Spitze des Filzmonsters halten können. Und andersrum ...

Die Ehe war ihre Stärke und ihre Schwäche zugleich - und darum konzentrierte sich die Medienkritik natürlich darauf.

Aber die entscheidenen Schritte zur Vorbereitung der Entlassung waren zwei andere.

Luschkows Schwarze Löcher


Zum einen die Schließung der Kasinos und Spielhöllen in Moskau. Es ging darum diesen Schattenbereich der Wirtschaft ohne zentrale staatliche Kontrolle zu eliminieren: ein Schwarzes Loch, in dem täglich zig Millionen Dollar verschwanden, in denen es bewaffnete Wach- und Kampftrupps und die dazugehörigen Unterweltstrukturen gab - kontrolliert von Tschetschenen und anderen, aber liiert mit dem System Luschkow.

Das entsprechende Gesetz wurde von vier Jahren beschlossen und vor einem Jahr halbwegs realisiert.

Zum zweiten ging es - kaum waren die Kasinos halbwegs dicht - um die Liquidierung eines weiteren Schwarzen Lochs, des Tscherkisowo-Marktes (auch als Chinesen-Markt bekannt). Auch hier ging es um schwarze Umsätze von zig Millionen, um Drogen, Schmuggel, Prostitution und bewaffnete Gruppen. Um einen riesigen Bereich, der nicht vom Kreml kontrolliert werden konnte - der aber ebenfalls eine der tragenden Säulen des Systems Luschkow war.

Der halbseidene Unternehmer Telman Ismailow, der jahrelang die Sahne vom Tscherkisowo-Markt abschöpfte, baute sich aus dem Gewinn ein prächtiges Hotel an der türkischen Mittelmeerküste, das Mardan Palace in Antalya. Baukosten angeblich über eine Milliarde Euro. Zur Eröffnung im Mai 2009 kamen Hollywoodgrössen wie der Schauspieler Richard Gere, Sharon Stone und Monika Belucci, Paris Hilton - aber auch Juri Luschkow, Ehefrau Jelena Baturina und der Freund der Familie, der russische Frank Sinatra, Iossif Kobson.

Einen Monat später wurde auf Anweisung Putins der Tscherkisowo-Markt (auch Chinesenmarkt genannt) geschlossen, nachdem die Staatsanwaltschaft dort Schmuggelwaren in 6.000 Containern im Werte von angeblich zwei Milliarden Euro beschlagnahmt hatte.

Mafia-Paten nehmen sich gegenseitig ins Visier


Es war wohl der Druck auf die profitabelsten Pfründe der Mafia-Clans, der dort alte Konflikte verschärfte und in Mordanschlägen gegen die Konkurrenten mündete. Drei der wichtigsten Untergrundgrössen (von Kalmanowitsch, Japontschik und Djed Hassan) wurden seit Herbst vergangenen Jahres von feindlichen Clans erschossen (Djed Hassan liegt noch lebend im Krankenhaus).
Vom Mafia-Paten Japontschik hiess es übrigens, er sei mit Kobson befreundet gewesen, der wiederum ein enger Freund von Juri Luschkow ist. Kobson und Luschkow trafen sich am Dienstagmorgen, gleich nach der Absetzung, im Rathaus und fuhren dann für zwei Stunden irgendwo hin, um die Lage zu beraten. Kobson verteidigte anschliessend vor Journalisten seinen Freund, den Bürgermeister.

Kurz und gut - das Imperium Luschkows war durch die Entwicklung der vergangenen Jahre - und auch durch einige Aktionen der Zentralmacht - schon ganz erheblich geschwächt, als die finale Medien-Kannonade begann, gegen die sich Luschkow diesmal kaum noch wehrte.

In Moskau gibt es nur einen Kreml


Alle entscheidenden Schritte zum Sturz Luschkows wurden von Putin und Medwedew gemeinsam, wenn auch mit verteilten Rollen vorbereitet. Anders kann es nicht sein, denn neben dem Kreml kann es auf Dauer kein potentielles Gegen-Imperium geben.

Das ist keine Frage der moralischen Qualitäten, sondern der politischen Logik.

Ob sich nun nach dem Sturz Luschkows in Moskau Zivilgesellschaft und Modernisierung Bahn brechen werden - das ist allerdings die spannende Frage für die nächsten Jahre.