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Donnerstag, 22.12.2011

Das Tandem ist am Ende. Medwedew steigt vom Sattel

Bereitet Dmitri Medwedew den Boden für seinen Rückzug aus der großen Politik? (Foto: 66.ru)
Gisbert Mrozek, Moskau. Mit Beifall für Putin, der in den Saal kam, fing Medwedews Jahresbotschaft an. Dann seufzte Medwedew, redete ... und hörte mit den Worten auf "Auf Wiedersehen. Frohes Neues Jahr". Sein Abschied?
Dafür gab es eine ganze Reihe von deutlichen Hinweisen zwischen den Zeilen. Es kann gut sein, dass Dmitri Medwedew, wenn er sein Präsidentenamt an Putin übergeben hat, von diesem gar nicht mehr als Premierminister gebraucht werden wird, obwohl Putin das eigentlich versprochen hatte.

Aber das war vor den Duma-Wahlen. Besonders Medwedew wird von vielen in der Kremlpartei für die verheerende Wahlniederlage verantwortlich gemacht.

In allen neuen Konstellationen ist das Amt des Premierministers für Putin notgedrungen ein Objekt des Tauschhandels mit oppositionellen Parteien, Strömungen und Kandidaten.

Nicht, dass es schwerwiegende Meinungsverschiedenheiten auf dem Tandem gegeben habe. Aber Putin braucht anscheinend mehr Wendigkeit, als das Gefährt erlaubt.

Medwedew hat offenbar die Zeichen der Zeit verstanden, hofft aber doch darauf, dass irgendein Hebel der Macht doch noch für ihn als "Innovator" übrigbleiben wird, wenn der neue Premierminister vielleicht Prochorow heißen sollte.

In seiner Jahresbotschaft, die auch sein Rechenschaftsbericht für vier Jahre Präsidentschaft war, strich er als erstes Leistungen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, im Militär und anderswo heraus, die eigentlich Putins Bereiche als amtierender Premierminister sind.

Und bei den wichtigsten Veränderungen für die Zukunft, die er ankündigte, bezog er sich u.a. auch direkt auf Vorschläge Putins in dessen Fernsehsprechstunde vor einer Woche:

Der Kreml scheint bereit, Macht und Geld zu teilen


Wahl der Gouverneure, Vereinfachung der Parteigründung und Registrierung, gläserne Wahlurnen, Webkameras bei Wahl und Auszählung, Oppositionsvertreter in den Zählkommissionen, mehr Macht und Geld für die Regionen (1 Billion Rubel, sagte Medwedew) und Kommunen - das ist alles gut und richtig.
Auch das von ihm angekündigte (und seit langem diskutierte) nichtstaatliche öffentlich-rechtliche Fernsehen könnte ein Sprachrohr der Gesellschaft werden.

Medwedew kündigte noch weitere Schritte zur "Modernisierung des politischen Systems", zur "Demokratisierung und Dezentralisierung" an. Das klingt gut, das klingt nach Dialog. Die Arroganz der Macht scheint gebrochen.

Vielleicht waren die Duma-Wahlen also doch nicht der Anfang einer Revolution, sondern der Beginn einer Wende, die Russland vor dem Untergang im Chaos retten könnte. Medwedew nannte es heute "Demokratie und Stabilität statt Chaos".

Die immer größer werdende Kluft zwischen Nomenklatura und Gesellschaft müsste überbrückt werden, wenn das System und die herrschende Kaste nicht untergehen sollen. Wenn es dafür nicht schon zu spät ist.

Das Tandem ist jedenfalls am Ende. Medwedew steigt ab. Putin strampelt vorerst alleine weiter und wird artistische Fahrkünste auf der kurvigen Strecke aufbringen müssen. Frohes Neues!



PS.: Gleich nach seiner Jahresbotschaft ernannte Medwedew den Vizepremier Sergej Iwanow zum neuen Chef seiner Kremladministration. Ob der Ex-Verteidigungsminister ein Meister des politischen Dialogs werden kann?

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