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Montag, 12.11.2012

Deutsch sein - eine Sache um ihrer selbst willen tun

Es scheint, als habe Berlin Beziehungsprobleme ... (Foto: Archiv)
Von Thomas Fasbender. Die am Freitag vergangener Woche, wenige Tage vor dem Besuch der Bundeskanzlerin in der russischen Hauptstadt, vom deutschen Parlament verabschiedete Russland-Resolution wird noch Staub aufwirbeln.
In schlichten Worten: Den Russen haben wir den Marsch geblasen. Chodorkowski, Magnitsky, Pussy Riot ... das ganze Sündenregister rauf und runter. Und das nicht in den dubiosen Hinterzimmern der Politik, sondern vor aller Öffentlichkeit und mit geschwellter Brust.

O wir stolzen Lehrmeister der Demokratie! Bringen wir den Russen also bei, was Modernisierung ist. Frisch zu Felde, wie die sieben Schwaben auf der Hasenspur und ohne Rücksicht auf Verluste.

Dummerweise sind die Aussichten gering, dass die Freunde östlich des Bug sich von den Enkeln der Möchtegern-Eroberer beibringen lassen, wie man ihren Staat organisiert. Vor siebzig Jahren haben wir sie mit unseren Herrenmenschenrechten überfallen, heute reklamieren wir Menschenrechte in Resolutionen. Offensichtlich lernen wir nie.

Jedenfalls nicht aus den Erfahrungen des „Arabischen Frühlings“, in dessen Folge wir von Tripoli bis Damaskus statt moralisch mangelhafter, doch halbwegs stabiler Verhältnisse nurmehr gärendes Chaos vorfinden. Und auch nicht aus dem Umgang mit dem russischen Präsidenten Putin, dem mit Druck am wenigsten beizukommen ist.

Aber geht es überhaupt um Realpolitik? Unsere Parlamentarier scheinen getrieben vom Wunsch, nicht als gefühllose Pragmatiker der Macht zu gelten. Erst recht nicht als Vertreter deutscher nationaler Interessen - das wäre vollkommen unerhört.

So fordert die Resolution auch eine EU-Russlandstrategie, die initiativ von Polen, Deutschen und Franzosen getragen wird. Was soll das werden, wenn‘s fertig ist? Noch so ein Ungeheuer, gebacken aus Worthülsen wie Modernisierung (elfmal im Resolutionstext) und Zivilgesellschaft (zehnmal)?

Was immer man davon halten mag, mit Blick auf Russland verfolgen die USA wenigstens eine Strategie, die nicht nur aus Hülsen besteht: NATO-Expansion in Osteuropa, NATO-Raketenschild und seit jüngstem ein permanentes Airforce-Kontingent in Polen. Auch einige amerikanische NGO in Moskau und anderen Städten gehören dazu. Wenn der Mann, der beinahe US-Präsident geworden wäre, Russland als Amerikas Feind Nummer Eins bezeichnet, tut der Kreml im eigenen Interesse gut daran, derartige NGO‘s mit Skepsis zu betrachten.

Zur amerikanischen (und nicht nur zur amerikanischen) Strategie gehört auch die strikte Einbindung Deutschlands in den westeuropäischen Verbund. Wir sollten nur nicht glauben, der Westen habe uns nach so vielen Sommer- und Wintermärchen als vollgültige Glieder seiner „Wertegemeinschaft“ schon akzeptiert.

Im Rahmen der geostrategischen „Grand Strategies“ figuriert Deutschland seit jeher als potentielles Risiko. Vor allem auf deutsche Neigungen in Richtung Russland reagiert die westliche politische Klasse allergisch. Rapallo, der ligurische Badeort, wo 1922 der Kooperationsvertrag zwischen der Weimarer Republik und der UdSSR unterzeichnet wurde, ist noch lange nicht vergessen.

Erst recht gilt das in Zeiten der Krise. Uralte Dissonanzen klingen bereits wieder durch, wenn Europa um den Weg in die Zukunft streitet.

Da passt es ins Konzept, dass die naiven deutschen Michels mit ihrem unstillbaren Sehnen nach Harmonie und Gerechtigkeit sich dem russischen Bären freiwillig entfremden. In den Hauptstädten unserer Alliierten wird die Bundestags-Resolution zufriedenes Lächeln wecken.

Dass die gesetzgebende Versammlung einer westlichen Macht die russische Innenpolitik rechtsgültig verurteilt, haben nicht einmal die Lobbies der Herren Chodorkowski, Amsterdam und Browder irgendwo zustande gebracht. Das sog. Magnitsky-Gesetz, das ein Einreiseverbot in die USA für eine Reihe russischer Amtsträger vorsieht, wurde vom amerikanischen Kongress bislang nicht verabschiedet. Zu groß ist die Sorge um die Wahrung der eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen.

Ein derart schäbiger Opportunismus ficht unsere wackeren Parlamentarier nicht an. Ihre Resolution ist zwar nur moralisches Masturbieren, Lustgewinn ohne Frucht. Aber schließlich sind sie gewählt, damit die Welt besser wird. Und deutsch sein heißt, eine Sache um ihrer selbst willen tun.


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Thomas Fasbender lebt seit 1992 in Moskau und ist mit regelmäßigen Kommentaren auf Russland Aktuell präsent.


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