Montag, 05.03.2012

Die Revolution bleibt aus: Putin ist nicht zu schlagen

Putin taut schon auf: Angesichts des Jubels seiner Anhänger verdrückte er eine Träne der Rührung (Foto: TV)
Moskau. Von einer „Schneerevolution“ war die Rede. Einen Winter lang gab es eine Illusion in Russland – man glaubte, das Land ändere sich jetzt schnell und radikal. Doch auch mit Putin wird es Tauwetter geben.

Das politikmüde Volk ging nach 20 Jahren wieder auf die Straße, es protestierte gegen Wahlmanipulationen, die geplante Rückkehr Putins in den Kreml und den selbstherrlichen Anspruch einer Clique, stellvertretend für das Land zu entscheiden.

Doch Russland ist nicht Ägypten, Libyen oder Syrien: Einerseits blieb der Protest geradezu rührig friedlich, auch die Staatsmacht zeigte sich prompt hochkonziliant. Anderseits hat sich erst einmal nichts geändert: Die Präsidentenwahlen gingen aus, als hätte es die Protestwelle nicht gegeben.

Wladimir Putin als der vom Kreml aufgestellte Kandidat gewann wieder haushoch. Eine breite Masse, die eben nicht aus bürgerrechtlicher Empörung Demo-bereit ist, sondern sich eher um Stabilität, Ruhe und einen starken Staat sorgt, hat das russische Alpha-Männchen ungerührt erneut ins Amt gehoben.

Auch hat es offenbar erneut, genauso wie bei den Duma-Wahlen im Dezember, massive Wahlfälschungen zugunsten der Staatsmacht gegeben.

Daran hat auch das auf Putins Wunsch in Windeseile aus dem Boden gestampfte Projekt der fast totalen Webcam-Abdeckung aller Wahllokale nichts geändert. Zwar schuf es als Hightech-Augenpulver den Eindruck von Transparenz und echter Bürgerkontrolle – aber unter den Wahlmanipulatoren gibt es offenbar ebenso viele innovative Leute, die sich dann eben neue fiese Tricks zum Ergebnis-Verbiegen einfallen lassen.

Der Protestbewegung werden deshalb nach den Wahlen die Themen nicht ausgehen. Allerdings fehlt ihr jetzt der konkrete Antrieb, Putin zu einem Stichdatum wenigstens in einen zweiten Wahlgang zu zwingen. Das wird den Protest auf der Straße bald ermatten lassen.

Die neue Opposition ist aber dennoch gestärkt, denn mit ihrem Kampf „Für ehrliche Wahlen“ hat sie sich in den letzten drei Monaten von einem Randphänomen zu einem Schrittmacher der russischen Gesellschaft gemausert.

Personifiziert wird dies durch den Drittplatzierten Michail Prochorow, der erstmals seit Jahren ein achtbares Ergebnis für Russlands liberale Kräfte einfuhr.

Putin hätte dies Wahlen auch ohne Schummeleien überzeugend gewonnen, spätestens in einem zweiten Wahlgang. Die wichtigste Aufgabe der Kreml-Kritiker im In- und Ausland sollte deshalb sein, nicht seine Legitimität anzuzweifeln.

Sondern den neuen alten Präsidenten auf jenen Reformkurs festzunageln, den er zusammen mit Medwedew in letzter Zeit notgedrungen schon versprochen hat. Dann auch dann wird sich Russland ändern.