Montag, 11.11.2013

Die spiegelverkehrten Präsidenten: Obama und Putin

Nach außen hin scheint Putin der stärkere, doch seine Probleme sind nicht geringer als Obamas (Foto: Archiv)
S.Paulsen, Berlin. Obama scheint schwach, Putin stark. Der derzeitige Eindruck, den die beiden Präsidenten machen, ist stark von der Syrien-Krise geprägt. Dabei sind die Probleme beider Staatschefs gewaltig.
Geht man von der augenblicklichen Stimmung in der internationalen Presse aus, befindet sich der amerikanische Präsident in einer „lame duck period“, so beschreibt es zumindest das US Magazin Forbes, dessen Herausgeber nicht unbedingt gut auf Obama zu sprechen ist, und der Wladimir Putin möglicherweise auch deshalb zum mächtigsten Mann der Welt gekürt hat. Aber reicht das, um ein neu eingestelltes oder sich entwickelndes globales Machtgleichgewicht zwischen Russland und Amerika zu charakterisieren?

Eher nicht.

Seit der Bankenkrise im Jahr 2008 hat Amerika zunehmende Probleme mit der Legitimation seiner globalen Machtansprüche. Während das Irak-Desaster noch nachwirkt, die Afghanistan-Frage ungelöst bleibt, zeigen sich jetzt die Kollateralschäden des „Weltkrieges gegen den Terror“.

Globaler Ansehensverlust der USA


Moralisch zweifelhafte Interventionen, Drohnenangriffe, Vertrauensverluste in Europa wegen einer beispiellosen Überwachungsoffensive der amerikanischen und englischen Geheimdienste, gerade auch in Obamas Amtszeit, die eher schwache diplomatische Linie in der Syrien-Frage und ein nervöses Taktieren der amerikanischen Regierung zwischen Iran und Israel, kennzeichnen Obamas Außenpolitik.

Ist das schlechte Zeugnis für Obama aber gleichzeitig ein gutes Zeugnis für Putin? Auch hier darf man zweifeln, aber es lohnt sich, genauer hinzuschauen.

Innenpolitische Grabenkämpfe in Washington


Was der amerikanische Präsident gerade erleben muss, hat viel mit demokratischen Kämpfen zu tun, in denen es nur vordergründig um den hohen Schuldenstand des Landes, seine vermeintliche Schwäche als Supermacht, die Gesundheitsreform zu Gunsten der sozial Schwachen in Amerika oder einen mehr oder weniger ausgeprägten Überwachungsstaat im Kampf gegen den Terror geht.

All diese Fragen sind vielmehr Ausdruck einer amerikanischen Krise, die das Selbstverständnis der USA tangiert. Das gilt im Inneren, wie in der Außenpolitik und hängt eng zusammen.

Amerika kann beim aktuellen wirtschaftlichen und politischen Machtzuwachs anderer Staaten keine "Weltinnenpolitik" mehr betreiben, die sich hauptsächlich an den nationalen Interessen des Landes orientiert. Deshalb gibt es dort starke politische Strömungen, die ihre Regierung zunehmend zwingt, sich auf innenpolitische Probleme der Wirtschaft, der Infrastruktur, des Sozialen und der Arbeitslosigkeit zu orientieren und den amerikanischen Staatshaushalt in Ordnung zu bringen.

Diese Krisen werden wellenförmig mal von den Republikanern, mal von Teilen der Demokraten und häufig von der kritischen Öffentlichkeit nach Washington getrieben. Das Ergebnis ist ein Land, das zunehmend mit sich selbst beschäftigt, oder aber international in der Defensive ist.

USA mit Rolle des Weltpolizisten überfordert


Es gibt jetzt global mehr ungelöste Fragen, bei denen die Amerikaner nicht mehr in erster Linie präsent sind. Der arabische Frühling wurde trotz der engen Verbindung Amerikas und Ägyptens schrittweise zu einem Problem, in welchen sich die europäischen Nato-Staaten zusammen mit der Arabischen-Liga engagierten, während Russland in der Syrien-Frage eindeutig die Regie führte und nun möglicherweise auch im Konflikt um das iranische Atomprogramm seine starke diplomatische Rolle wahrnehmen wird.

Es ist also nicht nur Putin, der in den genannten internationalen Konfliktfeldern der westlichen Hemisphäre mehr Dominanz bekommt, es sind auch die europäischen Nato-Staaten und die EU. Eigentlich ein willkommener Prozess, in dem sich die internationale Machtverteilung diversifiziert und die Völkergemeinschaft die Chance hat, ohne Dominanz einer einzelnen Supermacht ein neues Gleichgewicht zu finden.

Als Ergebnis könnte ein Zuwachs an Demokratie sowohl auf internationaler Ebene, als auch in einzelnen Staaten, z.B. der arabischen Welt und nicht zuletzt auch in Amerika resultieren.

Putins Lage diametral zu Obamas


Putin ist in Russland der stabile Machtfaktor und regiert das Land, soweit von außen erkennbar, souverän. Die Schwäche Obamas erlaubt es ihm nun international Punkte zu sammeln, was er und sein Außenminister Sergej Lawrow auch in gekonnter Weise tun.

In einem Interview mit Russia Today vom Juni des Jahres zeigt Putin ein klares Verständnis der Situation. Er lässt dabei nicht aus, dass Amerika derzeit unter der Last seiner selbst auferlegten internationalen Verpflichtungen zu kollabieren droht und wirbt für ein mehr kompromissorientiertes Vorgehen in der Völkergemeinschaft, meint damit aber ohne Zweifel die USA.

Putin will auf Augenhöhe mit Washington sein


Indirekt wirbt er für einen partnerschaftlichen Neustart zwischen den beiden Ländern, wenn auch auf Augenhöhe und zeigt dabei ausgesprochen eloquent, das Russland international auf friedlichen Ausgleich setzt und keinesfalls ein Recht des Stärkeren mehr akzeptieren wird.

In typischer Manier zitiert er dabei die amerikanische Politik der letzten Jahrzehnte und findet mehr als genug Argumente für seine Position.

Kreml stärkt außenpolitische Positionen


Putin zeigte bereits in diesem Interview vom Sommer deutlich, dass er sich anschickt eine starke internationale Position zu übernehmen, die weit über das bisherige Maß der letzten Jahre hinausgehen könnte, in denen Putin vor allem mit Russland und seinen ehemaligen Bruderstaaten beschäftigt war.

Aktuell erweckt er den Eindruck eines Reiters der fest im Sattel sitzt und bereit ist, für neue Abenteuer. Das gilt allerdings nur außenpolitisch. Innenpolitisch ist Putin in keiner Weise zu Experimenten bereit. Er hat seinen Weg des Machterhalts gefunden und lässt diesen nicht mehr in Frage stellen.

Putin muss Russland reformieren


Es mag schon sein, dass die wütenden Angriffe von Teilen der amerikanischen Öffentlichkeit, dass Putin längst Milliardär sei und nun nach einem Weg suche, in der internationalen Elite akzeptiert zu werden, um seinen Reichtum endlich offen genießen zu können, albern sind. Tatsache aber ist, dass der russische Präsident die Akzeptanz im Ausland benötigt, um sowohl seine Machbasis weiter zu sichern, als auch den wirtschaftlichen Aufbau seines Landes voranzutreiben. Nach wie vor ist Russland kein ernst zunehmendes Industrieland und hat einen eklatanten Riss zwischen der armen und der reichen Bevölkerung, der Mittelstand ist schwach ausgeprägt, das Sozialsystem lückenhaft. Ohne Wohlstand aber wird Russland nicht stabil bleiben.

Stabilität hat für Putin höchste Priorität


Was für Putin aus Stabilitätsgründen nicht zur Diskussion steht, ist eine Stärkung der Opposition in Russland. Der Umgang mit der russischen Opposition, den Putin pflegt, so er ihn pflegt, ist patriarchalisch.

Bestenfalls gibt er väterliche Ratschläge, sich doch ins Parlament wählen zu lassen, um dann die Gesetze zu ändern, im Normalfall aber erlässt er ein Gesetz nach dem anderen, dass die Möglichkeit, insbesondere zur außerparlamentarischen Opposition massiv einschränkt, wobei er den staatlich kontrollierten Justizapparat zunehmend auf Oppositionelle, auch oppositionelle Medien, hetzt, die natürlich nicht alle vom Ausland finanziert sind, sich aber gleichwohl international vernetzen wollen.

Restriktionen gegenüber der Opposition


Vor allem das gefällt dem Präsidenten nicht, der sich aber seinerseits gern mehr international vernetzen würde. Vermutlich hat es ihn gestört, das Oppositionskräfte im westlichen Ausland mehr russische Außenpolitik gemacht haben, als die russische Regierung. Schlimmstes Beispiel für ihn ist Chodorkowski, der auch wegen seiner politischen Verbindungen in den Westen seit Jahren im Straflager sitzt.

Andererseits ist dieser restriktive Umgang mit der Opposition auch Putins Achilles-Verse, weil er damit genau die Prosperität unterdrückt, die das Land braucht und die er sich zumindest wirtschaftlich, wenn auch nicht politisch, wünscht.

Mittelstand allergisch gegen ständige Kontrolle


Ein liberal orientierter Mittelstand wird sich ungern von FSB oder KGB enteignen lassen und zeigt wenig Vertrauen, angesichts einer zentralistisch geprägten Interventionsfreudigkeit des Kremls, wenn irgendwo in Russland neue wirtschaftliche Macht entsteht. Putin verhindert also den Mittelstand, den er eigentlich braucht, in dem er die russische Zivilgesellschaft massiv überreglementiert.

Er versteht nicht, dass er sich damit zum Autokraten macht, der mehr und mehr zur Ursache des Problems wird, welches er eigentlich lösen möchte. Seine Versuche, diese Verhaltensweisen mit russischer Seele, Mentalität oder Philosophie zu begründen wirken neben seinem sonstigen eloquenten Auftreten ausgesprochen armselig. Sicher mögen die Russen weniger materialistisch sein, als die Amerikaner, aber auch Spiritualität braucht Freiheit. In einer Atmosphäre der Angst entsteht auch kein Wachstum.

Politisches Glaubwürdigkeitsproblem


Außenpolitisch kann schließlich keiner als Demokrat vor die Tür treten, der zuhause seine Bürger ins Straflager schickt, weil sie russisch unkorrekte Opposition gemacht haben. In der Zusammenführung der so unterschiedlichen Staatsmänner ergeben sich dennoch Parallelen.

Welt wird multipolar


Sowohl Putin als auch Obama regieren riesige Länder, die zwei niedergehende Supermächte darstellen. Sie sind gewissermaßen die Erben einer dualen Welt, die nun multilateral wird.

Obama, der den amerikanischen Niedergang beklemmend aktuell vor Augen hat, kämpft derzeit relativ verzweifelt mit einem krisenhaften, demokratischen Veränderungsprozess seines Landes, der möglicherweise den weißen Eliten, die bisher nur auf amerikanische Stärke, Expansion und amerikanische "Weltinnenpolitik" gesetzt haben, einiges an Macht kosten dürfte.

Russland hat Kollaps schon hinter sich



Putin, der sich an den katastrophalen Niedergang seines Landes und das Elend seiner Bevölkerung in den Neunzigern noch lebhaft erinnert, hat den Kampf gegen eine breite neoliberale Demokratisierung Russlands bisher mit seinem Modell einer von ihm gelenkten, mäßig sozialen Oligarchie entschieden. Die Bildung kaufkräftiger Mittelschichten steht aber aus und wird so nicht gelingen.

Die erforderliche Umstrukturierung Russlands, im Sinne eines breiten Wachstums, wird sich kaum aufhalten lassen, so dass die Krise Amerikas und Europas dem russischen Präsidenten nicht mehr als eine Atempause verschaffen wird. Wenn er diese für eine Stärkung des politischen Gewichts Russlands in der Welt nutzen kann, ist das sehr wünschenswert.

Allerdings ist das nur die Hälfte vom Kuchen. Die andere Hälfte muss zuhause gebacken werden. Zuletzt vielleicht von jemand anderem, als Wladimir Putin, wenn der Präsident sich nicht langsam korrigiert.

Obama hat Potenzial zur Selbstkorrektur


Obama unterscheidet sich derzeit von Putin vor allem dadurch, dass er Potential zur Selbstkorrektur zeigt. Tatsächlich gibt er in kleinen Schritten die überzogenen amerikanischen Machtansprüche auf und handelt sich damit massive Kritik zuhause ein.

Wiederum im Forbes-Magazin wird der als der schwächste US-Präsident aller Zeiten gehandelt. De facto hat er mit dem Jahrhundertprojekt Gesundheitsreform schon gezeigt, dass er es nicht ist. Ob der Präsident aber in der gesellschaftlichen Krise, die er nicht verschuldet hat, tatsächlich weiter das Ruder halten kann, wird die nächste Zukunft zeigen. Eines ist wahrscheinlich: Obamas Schicksal entscheidet sich vor dem Putins.