Mittwoch, 04.01.2006

Ergebnis des Gaskonfliktes: Russland auf neuer Linie

Gasprom-Chef Miller: Gerechter Preis für gutes Gas? (Foto: Packeiser/.rufo)
Gisbert Mrozek, Moskau. Da sitzt man in Moskau und wundert sich. Da zapft die Ukraine illegal Transitgas für Europa ab – und dann kommentieren Kollegen so: „Der Gaskrieg stellt die Zuverlässigkeit Russlands in Frage“.
Das klingt fast wie „Haltet den Dieb!“. Oder auch: „Mit Hilfe seiner Speerspitze Gazprom will Putin die Ukraine wieder auf Linie zwingen.“ Dabei tut Putin nichts anderes, als einen gerechten Preis für sein gutes Gas zu fordern und durchzusetzen – und kann sich dabei eines noch breiteren Rückhaltes in der Bevölkerung sicher sein, als sonst.

(Nur die trickreiche Geschichte mit dem turkmenischen Gas konnten auch in Moskau nur wenige nachvollziehen.)

Anders in der Ukraine. Das Lager der Orangenrevolutionäre ist zerfallen, einige zur Opposition übergelaufen, die neue Opposition stärker, als die Regierung Juschtschenko. Juschtschenko kann zwar den Gaskonflikt (ein Krieg war es denn – dem Himmel sei Dank – nun doch noch nicht) im anlaufenden Parlamentswahlkampf gut nutzen, aber darauf scheint Putin keine Rücksicht mehr nehmen zu wollen.

Putin denkt anders, als Main-Stream-Kommentatoren meinen


Putin denkt in anderen Kategorien, als die europäischen Main-Stream-Kommentatoren noch immer meinen. Für ihn ist inzwischen wichtiger als die Lage in Kiew, sein Gas und Öl so teuer wie möglich zu verkaufen, das eigene Russland zu stabilisieren und zu modernisieren. Er braucht die Gas-Milliarden. Das hat mit „Speerspitze Gazprom“ oder „Brechstange Pipeline“ wenig zu tun.

Das ist dieser Tage die wichtigste politische Botschaft aus Moskau


Putins neuer Kurs ist eben nicht plump postsowjetisch. Er ist pragmatisch, national, effektiv und kombiniert Marktwirtschaft mit staatlicher Rückendeckung.

Die zweite Beobachtung ist, dass der Gaskonflikt Europa medial und politisch gespalten hat.

In den Tagen des Gaskrieges gab es in Russland fast keine Parteien mehr. Die prinzipielle Zustimmung zur Verhandlungslinie von Gazprom (Gasprom) war einhellig.

Russland kannte keine Parteien mehr


Selbst Anatoli Tschubais , der sonst als Vormann der liberalen Opposition und überhaupt als ein eingefleischter Widersacher Gazproms gilt, sagte, man könne zwar über die Höhe der Preisforderungen und Verhandlungsgeschick streiten. Es seien nun aber eherne Prinzipien, dass der Warenpreis sich am Markt bildet und keine Ware bekommt, wer nicht bezahlt.

Der Gaskonflikt spaltet Europa politisch


Tatsächlich scheint der Gaskonflikt Europa tief gespalten zu haben. Die Beurteilung driftet (obwohl der Konflikt relativ kurz verlief) gefährlich auseinander, so ähnlich wie auch schon zu den Zeiten der so genannten Orangenrevolution.

Es könnte aber auch sein, dass der Eindruck täuscht. Dass die virtuelle Realität der Medien nur teilweise der Wirklichkeit entspricht. Dass Medienkommentare zur Beurteilung der politischen Lage einfach nicht taugen.

Gisbert Mrozek (gim/.rufo)