Mittwoch, 02.07.2014

In der Ukraine fehlt es an Kompromissbereitschaft

Poroschenko hat den Waffenstillstand nicht verlängert.
Moskau. Der Waffenstillstand in der Ukraine ist offiziell beendet, eingehalten wurde er ohnehin nicht. Nun wird erneut geschossen. Viele Opfer drohen, weil keine der Kriegsparteien an einem Kompromiss interessiert scheint.
Die Feuerpause sei eine Demonstration des guten Willens gewesen, die „einmalige Chance“ auf die Realisierung seines Friedensplans durch „verbrecherische Handlungen“ der Separatisten vertan, sagte Poroschenko nach seinem Beschluss, die Waffen wieder sprechen zu lassen. Nun wolle er den Frieden mit anderen Instrumenten herbeiführen, kündigte er an.

Nicht ausreichend guter Wille


Wenn der gute Wille gerade einmal für zehn Tage brüchige Waffenruhe reicht, dann muss unterstellt werden, dass er nicht besonders groß war. Nicht nur in Donezk und Luhansk sind Hardliner an der Macht, auch in Kiew haben sich erneut die Falken durchgesetzt.

Doch der Traum von einem schnellen militärischen Sieg, nach dem der Gegenseite die Bedingungen für einen Frieden diktiert werden können, könnte sich als fatal erweisen, zumal der Verlauf der bisherigen Kampfhandlungen nicht auf einen Durchbruch schließen lässt. Stattdessen sind neue Opfer zu erwarten - viele Opfer.

Poroschenkos Friedensplan war ein richtiger Ansatz, allein er wies auch gravierende Mängel auf: Die Erweiterung der regionalen Kompetenzen blieb großteils unkonkret. Darüber konnte und musste verhandelt werden. Doch derzeit ist in dem Machtkampf auf beiden Seiten kein Wille zum Kompromiss zu erkennen. Der Leidtragende ist die ukrainische Zivilbevölkerung.