Sonntag, 25.09.2011

Putins dritte Amtszeit: Mehr als "More of the same"

Thomas Fasbender, Moskau. Bis zuletzt hatten die Lager um das Tandem aus Präsident und Premier um die Kandidatur ihres jeweiligen Favoriten gerungen, in der Öffentlichkeit und hinter hohen, schalldichten Kremlmauern.
Die Beobachter ergingen sich in Rätselraten. Der eine erzählte von Putins angeblichem Drang zur Macht, der andere vom Stachel der ehrgeizigen Swetlana Medwedjewa im Fleisch des Amtsinhabers, dem es jedoch an Alpha-Genen mangele. Es war wie seinerzeit, als Kremlologen aus Halbsätzen und Sitzordnungen die politische Zukunft der UdSSR lasen.

Dabei weiß niemand in der schreibenden Zunft, wie das Verhältnis innerhalb dieses eigenartigen Tandems wirklich beschaffen ist.

Der künftige Präsident Putin – dessen Wahl man getrost unterstellen darf – steht vor gewaltigen Herausforderungen. Ein schlichtes "Weiter so", ein Anknüpfen an die Erfolge der ersten acht Jahre wird nicht reichen. Die gesellschaftliche Grundstimmung hat sich verändert.

Der durchgängig spürbare Patriotismus – durchaus auch ein Ergebnis seiner ersten Präsidentschaft – kontrastiert mit steigender Unzufriedenheit. Die Menschen haben eine andere Erwartungshaltung als zur Jahrhundertwende, sie sind Wachstum gewöhnt und fordern Rechte und Gerechtigkeit ein, vor allem vom Staat und seiner weithin korrupten, Dienst nach Vorschrift schiebenden Bürokratie.

Die Mittelschicht und die jüngeren Unternehmer, gerade auch in der Provinz, eint wachsender Groll angesichts von Machtmissbrauch, Ineffizienz und Korruption. Das sind jene, die ihre Ferien im Ausland verbringen und zornig registrieren, dass selbst bei den Türken (ein uralter Rivale) die Dinge besser organisiert sind als in der russischen Heimat.

Diese Grundstimmung war die treibende Kraft hinter den Bestrebungen, Medjedjew eine zweite Amtszeit zu sichern. Nur hat der Präsident sich weder im Apparat noch im Bewusstsein der Bevölkerung das Gewicht verschafft, das für einen Politiker von diesem Rang unerlässlich wäre.

Putin, der kleine KGB-Major aus Dresden, hat dieses Gewicht. Wenn die Kommentare seine neuerliche Kandidatur als Signum einer post-sowjetischen, restaurativen Stagnation interpretieren, spiegelt sich darin nur das alte Unverständnis für den russischen Sonderweg.

Auch das Wort Modernisierung, das Medewedjew zum Markenzeichen erhoben hat, muss man vor diesem Hintergrund lesen. Im Westen wird es mit typisch westlichen Vorstellungen unterlegt. Im Russischen steht es seit Peter I. für das Bestreben, Technologien des Westens zu übernehmen, doch nie für den Versuch, wie der Westen zu sein. So gesehen kann auch aus Wladimir Putin noch ein Modernisierer werden.

Das warme Licht einer wohlwollenden Weltwirtschaft wird über seiner dritten Amtszeit jedenfalls nicht scheinen. Umso größer sind die Herausforderungen: Effizienzsteigerung, Korruption, eine marode Infrastruktur und vor allem der Auftritt einer neuen Generation.

Stagnation wird der neu-alte Präsident sich gar nicht leisten können, allzu rasch würde daraus Konfrontation. Neue gesellschaftliche Lager bilden sich heraus, langsam, aber stetig. Auch wenn die Verfassung es ihm ermöglicht – ob Putin mit zwei Amtszeiten a sechs Jahre bis 2024 Präsident bleiben wird, ist alles andere als ausgemacht.


Thomas Fasbender lebt seit 1992 in Moskau, ist Geschäftsführer der CHECKPOINT RUSSIA und mit regelmäßigen Kommentaren auf Russland-Aktuell präsent.



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