Montag, 30.01.2012

Russische Lehren aus dem Arabischen Frühling

Randale am Kreml: Ende 2010 demonstrierten empörte Fussballfans am Kreml. (Foto: TV)
Thomas Fasbender, Moskau. Die letzten Bilder aus Ägypten: bärtige Männer im Parlament und bärtige Männer auf dem Tahrir-Platz. Im Jahr Zwei der Arabischen Revolution gehört den Islamisten das Zepter der Macht. Wer arabische Rezepte übertragen will, sollte vorsichtig sein.
Seit Dezember formiert sich auch in Russland eine oppositionelle Bewegung. Weite Teile der jungen, urbanen Mittelschicht begehren, Schulter an Schulter mit den Berufsoppositionellen der postsowjetischen Dissidenz, gegen ihren politischen Schöpfer auf.

In der Tat, es ist die Putin-Generation, die auf Facebook vom Apfel der virtuellen Freiheit gekostet hat und sich jetzt zum ersten Mal diesseits des Internets artikuliert. Für uns Beobachter aus dem Westen eine Selbstverständlichkeit.

Enthusiastisch feiert man das Aufbegehren als Vorbote eines russischen Frühlings. Die Feuilletons hallen wider von den Hymnen auf die schöne neue Welt, und die Grünschnäbel in Sachen menschlicher Natur wittern Morgenluft: Twitter als Vollendung der Aufklärung, der Flashmob als der letzte Schrei repräsentativer Demokratie. Wozu ein Erlöser aus dem Jenseits, wenn es Mark Zuckerberg gibt?

Ein paar Schlussfolgerungen aus der Entwicklung in Ägypten


Dabei wäre es an der Zeit, nicht zuletzt angesichts der bärtigen Sieger in Kairo, Lehren zu ziehen. Die Empörung nach den Wahlen am 4. Dezember, nach Medwedews Abgang ohne Ei und Rückgrat, war legitim. Zu dreist war der Wahlbetrug, zu frech die Willkür, mit der die Macht auf Volkes Nase tanzt.

Die beiden Moskauer Demonstrationen im Dezember haben Zeichen gesetzt. Seitdem frisst der Wolf Kreide, geht in sich und meißelt an seinem Image. Seine Adlaten sind derweil mit dem Angriff befasst; wie immer, wenn die Obrigkeit ein fauliger Dunst umweht, werden Schmutz und Gülle über dem Gegner ausgeschüttet.

Wer nicht als Grünschnabel in der Erinnerung haften oder binnen Jahresfrist als blamierter Dämelack in der Landschaft stehen will, geht bei aller subjektiven Sympathie den Protestierenden gegenüber auf Distanz.

Revolution für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit?


Die Wahrscheinlichkeit, dass der aufkeimende russische Frühling, diese unpolitische Allianz aus Empörten und Gerechten, dem Land Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte bringt, geht gegen Null.

Beunruhigend ist die unmissverständliche Politik der USA. Ein starkes, stabiles und einiges Russland ist das Letzte, was unsere westlichen Verbündeten sich auf dem schwierigen Weg in ihr Pazifisches Jahrhundert wünschen (so wenig wie ein starkes Europa, wobei selbiges auf absehbare Zeit nur hypothetisch droht).

US-Botschafter der Blumenrevolutionen


Mitte Januar wurde Michael McFaul, ein ausgewiesener Spezialist für Blumenrevolutionen aller Formen und Farben, als neuer US-Botschafter in Moskau vereidigt. Der Kreml ist gut beraten, auf der Hut zu sein.

Eine Entwicklung analog derjenigen in Nordafrika wäre ganz nach dem Geschmack der USA. Nasser, Gaddafi – arabische Führer, die das verhasste Amerika bei den Hörnern packten –, sie gehören einer legendären Vergangenheit an.

Der islamische Terror mit Al-Qaida an der Spitze hat sich überlebt. Die Muslimbrüder haben alle Hände voll zu tun, ihre Gesellschaften im Einklang mit der Scharia zu formen, ihnen bleibt keine Kraft für Abenteuer auf internationalem Parkett. Und für den Iran findet sich eine Lösung.

Die Europäer zahlen für alles ...


Die Zeche begleichen sowieso die Europäer. Sie zahlen für den Aufbau der Demokratie (was immer das bedeuten mag). Sie verlieren funktionierende Märkte, sie erben ein rasant wachsendes Flüchtlingsproblem. Es ist weit von Tunesien über den Nordatlantik bis Washington – Lampedusa aber liegt um die Ecke.

Wer heute als europäischer Politiker oder Journalist in Russland zündelt, muss wissen, was er tut. Die Parteinahme zugunsten der neuen Opposition ist eine Parteinahme zugunsten materiell Privilegierter, einer wachsenden urbanen Schicht, die politische Repräsentanz verlangt.

Steht es aber Spitz auf Knopf, dann hängen die Massen immer noch am Rockschoß der Xenophoben und Sozialisten.

Neue Nachbarschaft für Europa


Fiat iustitia, et pereat mundus. Schafft Gerechtigkeit, wenn auch die Welt zu Schanden geht.

Ein blauäugiges Europa, das lauthals Menschenrechte, Rechtsstaat und Frühlinge für sieben Milliarden propagiert – und in seinem Süden ein Kranz aus islamistischen Regimen, im Osten ein nationalistisch-sozialistisches Russland. Stellen wir uns so die Zukunft vor?


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Thomas Fasbender lebt seit 1992 in Moskau, ist Geschäftsführer der CHECKPOINT RUSSIA und mit regelmässigen Kommentaren auf Russland-Aktuell präsent.