Donnerstag, 08.08.2013

Snowdens Aufnahme in Russland – Putin zeigt Charakter!

Für Wladimir Putin ist die Aufnahme von Edward Snowden mit einigen Problemen verbunden. Trotzdem bleibt er dabei (Foto: Petersburger Dialog)
Moskau. Edward Snowden ein Geschenk für Wladimir Putin? Auf diplomatischer Ebene beschert der Fall dem Kreml Unannehmlichkeiten (wie Obamas Gipfelabsage), daneben aber auch Sympathien im Westen. Ein Kommentar von Sönke Paulsen.
Gerade titelte der Guardian, dass der Fall Snowden ein Geschenk für Wladimir Putin, den Meister des „whataboutism“ sei. Damit sei gemeint, dass der russische Präsident mit zunehmender Perfektion auf westliche Kritik an der lahmenden Demokratie in Russland seinen Finger in die Wunden westlicher Demokratien lege. Putins Replik beginnt also mit der Eröffnung: „What about…?“

Putin ist kein Snowden-Freund


Man wird dennoch den Eindruck nicht los, dass der gestrandete Whistleblower, Eduard Snowden, dem Kreml von Anfang an, wie ein vergiftetes Geschenk vorkam. Zwar hat der ehemalige NSA-Mitarbeiter die Vereinigten Staaten vorgeführt, wie kein Zweiter und schlechte Noten für das Weiße Haus waren schon immer eine Wohltat für den Kreml. Jedoch – glücklich ist Putin mit diesem Kuckucksei nur unter Vorbehalten.

Aus dem Geschenk „Snowden“, das weiß der Kreml, könnte auch schnell ein Trojanisches Pferd werden. Just zu dem Zeitpunkt an dem Andrej Nawalny eine fünfjährige Freiheitsstrafe wegen Unterschlagung bekommen hat, was nicht ganz untypisch für das Schicksal Oppositioneller in den postsowjetischen Ländern ist, ziert plötzlich ein Kämpfer für Bürgerrechte das politische Portfolio des Kremls. Sic.

Große Sympathien für Snowden in Russland


Außerdem hat man den Eindruck, dass Russland Snowden durchaus willkommen heißt. An vielen Stellen entsteht sogar Enthusiasmus, wenn z.B. die Führerin von „Nascha“, der Jugendorganisation von „Vereinigtes Russland“, Snowden einen Heiratsantrag twittert. Was, wenn aus Snowden ein Held für die entmachtete Opposition wird? Dann hat Russland einen politischen Trojaner, den Putin nicht so einfach „desinfizieren“ kann.

Russland bedeutet in diesem Falle also nicht unbedingt Putin. Für ihn, das unterscheidet Snowden stark von Gerard Depardieu, ist S. vermutlich tatsächlich ein „Verräter“. Anders kann man es sich bei einem Präsidenten, der derartig stark durch seine Geheimdienstvergangenheit geprägt ist und immer noch seine hauptsächliche Machtbasis bei den russischen Geheimdienstlern hat, schwer vorstellen. Was muss also der oberste Lenker von FSB und KGB von so einem „Findelkind“ halten?

Übliche Praxis: Ausquetschen und wegwerfen


Einen Überläufer von der anderen Seite benutzt man normalerweise, man bewertet ihn in Geheimdienstkreisen nach den Informationen, die er liefern kann, aber „Verräter“ liebt man nicht. Dies gilt auch dann, wenn der Geheimdienstler kein Überläufer ist, zufällig in Moskau gestrandet war und sich selbst als Whistleblower mit Bürgerrechts-Ambitionen definiert.

Eigentlich hätte Putin also allen Grund, Snowden elegant an die Amerikaner zu verkaufen. Es gäbe so wunderbare Möglichkeiten, wie einen Flug nach Südamerika mit einem unglücklichen oder ungeplanten Zwischenstopp, wie bei Morales, der Snowden dann direkt in die Fänge der Amerikaner befördert. Man könnte auch ein Auge zudrücken, wenn der CIA Snowden aus Russland entführen möchte, wie es die Deutschen gelegentlich tun. Der Phantasie sind fast keine Grenzen gesetzt, um diesen nervigen Heiligen los zu werden.

Aber all das tut Putin nicht, obwohl es opportun sein könnte. Natürlich hat sich der Präsident mit seinem schnellen, wenn auch bedingungsschweren Asylangebot an Snowden in die Enge manövriert. Aber nun, da er die Konsequenzen der kochenden Amerikaner zu erwarten hat, tut Putin etwas, was gar nicht opportun ist. Er bleibt bei seiner Entscheidung.

Putin zeigt Charakter!


Kurzfristig sicher eine Eigenschaft, mit der er seinem Land und sich selbst keinen großen Gefallen tut. Die Medien im Westen sind voll von den Drohungen der Amerikaner. Nicht, dass dies wirklich schlimm für Russland wäre, aber unangenehm ist es schon. Das alles für einen „Verräter“ und selbst ernannten Bürgerrechtler?

Mittelfristig könnte sich aber genau diese unangenehme Entscheidung günstig für Putin auswirken. Denn, was der russische Präsident derzeit bei den westlichen Regierungen an Kapital verspielt, spielt er möglicherweise doppelt und dreifach bei den Bevölkerungen im Westen wieder ein. Weder Europa noch Amerika sind in dieser Frage nämlich mit ihren Eliten und schon gar nicht mit ihren Regierungen einig.

Deutsche sind unzufrieden mit Merkels Schweigen


Die Bevölkerung in Deutschland empfindet inzwischen ein hochgradiges moralisches Unbehagen an den eigenen Repräsentanten und fühlt sich von diesen zunehmend häufiger verraten und verkauft. Genau das Verhalten, das die Deutschen von Angela Merkel erwartet hätten, einen drastischen Kontrapunkt gegen die amerikanische Willkür zu setzen, zeigt jetzt der Mann im Kreml, mit dem schlechten Ruf in den westlichen Medien.

Wenn es ihm nun gelänge, die Affäre Snowden und ihre Hauptperson mit der gleichen Charakterstärke zu einem guten Ende zu bringen, die er bisher in diesem Fall gezeigt hat, dann könnte Wladimir Putin tatsächlich zu charaktervollsten Politiker 2013 werden.

Snowden kein PR-Coup a la Depardieu


Snowden, und hier liegen die westlichen Medien falsch, ist alles andere als ein PR-Gag für Putin. Wladimir Wladimirowitsch ist die Affäre durchaus unangenehm. Niemand sonst riskiert so viel, für so wenig Vorteile, hat dabei so viel zu verlieren und so wenig persönliches Interesse an dem Fall, wie ausgerechnet der russische Präsident.

Das wird auf die Dauer nicht unbemerkt bleiben. Putin könnte damit nicht im Geringsten bei den westlichen Regierungen punkten, aber bei ihren unzufriedenen Wählern, allerdings ohne in Europa jemals eine Wahl zu gewinnen.

Der Preis für charakterliche Schönheit, der übrigens nirgendwo auf der Welt verliehen wird, der wäre ihm sicher!