Samstag, 16.08.2008

Südossetien und Abchasien: Zukunft nach Zypern-Art?

Zypern lebt und gedeiht trotz Teilung und einem nicht-anerkannten Teilstaat auf seinem Territorium (karte: zypern.info)
Lothar Deeg, St. Petersburg. Zchinwali, Gori und Suchumi, Georgien und Saakaschwili sind nicht der Stoff, der einen länger anhaltenden Kalten Krieg provozieren sollte. Guten Willen vorausgesetzt gibt es auch Lösungswege.
Einmal angenommen, die russische Armee bekommt jetzt endgültig die Kurve und zieht ihre Truppen (also ihre angeblich friedlichen Späher, Ordnungshüter und Waffenlager-Sortierer) wie angekündigt aus dem georgischen Kernland nach Südossetien und Abchasien zurück: Territorial wäre dann der Status quo wieder einigermaßen hergestellt. Aber weder die beiden abtrünnigen Provinzen noch Georgien selbst sind nach dem einwöchigen Krieg wie vorher.

Russland erlaubt sich US-Methoden


Genauso wenig wie das Verhältnis zwischen Russland und seinen Nachbarn von Tallinn über Warschau bis Kiew: Die Tatsache, dass die wiedererwachte Supermacht erstmals seit Afghanistan 1979 ungefragt im Ausland intervenierte, hat sie mächtig erschreckt. Dabei machte Moskau nur, was sich Israel und die USA in der Zwischenzeit schon einige Male herausgenommen hatten. Das fuchst Washington und beunruhigt zu Recht Russlands sonstige unmittelbaren Anrainer.

Versöhnung und Zwangs-Vereinigung sind aussichtslos


Die Abschuss- und Opferzahlen auf beiden Seiten gehen diametral auseinander und sind weniger Information als wesentlicher Teil ihrer Kriegspropaganda. Tatsache ist: Bei diesem Krieg wurden Zivilisten nicht geschont, neben den regulären Armeen operierten beiderseits auch Milizen und Schwadronen, die keine Gefangenen machen und wild brandschatzten.

Eine Versöhnung von Russen, Osseten und Georgiern macht das unmöglich, selbst wenn alle Seiten orthodoxe Glaubensbrüder sind. Genauso wenig wie eine Rückkehr der aus Südossetien geflohenen georgischen Minderheit. Denn diese ethnische Säuberung ist bereits Tatsache – moralisch beklagenswert, aber wohl leider Bedingung für eine Befriedung des Gebiets.

Südossetien hat sich aus einem armseligen Staatsgebilde in einen halb verwüsteten russischen Truppenstützpunkt verwandelt. Schon allein um den Sinn seines Gegenangriffs zu beweisen, wird Moskau jetzt massiv Wiederaufbauhilfe leisten und – auf ausdrücklichen Wunsch der Einheimischen – mit einem starken Militärkontingent präsent bleiben.

Sarkozys Sechs-Punkte-Plan hat den Krieg beenden geholfen, ist aber noch keine Friedenslösung. Beide Seiten sind auch nicht abgeneigt, dass die EU, die OSZE oder die UN humanitäre Hilfe und später eine Beobachtermission schickt. Und was wird weiter?

Variante 1: Einseitige Anerkennung - wie im Kosovo oder Zypern


Russland wird darauf bestehen, dass Südossetien und Abchasien faktische Unabhängigkeit von Georgien bekommen. Wenn es geht, international anerkannt – wenn nicht, dann eben nur seitens Russlands. Richtig schlimm wäre das nicht - auch ein solcher Zustand kann für den Rest der Welt nämlich dauerhaft erträglich sein: Existiert nicht seit 25 Jahren auf dem Gebiet des heutigen EU-Staats Zypern die Republik Nordzypern, anerkannt einzig vom Nato-Staat Türkei?

Hunderttausende Flüchtlinge des Zypern-Kriegs von 1974 konnten dabei auch nie in ihre Häuser zurückkehren. Das ist sicher keine völkerrechtliche Lehrbuchlösung, aber dafür schießen griechische und türkische Zyprioten schon eine Generation lang nicht mehr aufeinander. Und ganz langsam kommen sie sich auch wieder näher.

Abchasien hat profitiert ohne zu leiden


Die eigentlichen Kriegsgewinnler sind die Abchasen: Im russischen Deckungsfeuer warfen auch sie die Georgier aus dem letzten nicht selbst kontrollierten Teil ihrer De-facto-Republik, blieben aber ansonsten vom Krieg verschont. "Seit Zchinwali" wollen auch sie nur noch mit Tiflis sprechen, wenn man dort ihre Unabhängigkeit akzeptiert.

Saakaschwili wird kaum etwas anderes übrig bleiben. Georgien ist durch den russischen Militärschlag geschwächt und verunsichert. Die Solidaritätsbekundungen der EU und der angereisten Osteuropäer waren und sind rührig, die der USA zu einem guten Teil auch nur republikanische Wahlkampf-Rhetorik. Real weiterhelfen werden sie dem Land aber kaum – das hehre Prinzip der territorialen Integrität ist seit der vom Westen (gegen den Willen Serbiens und Russlands) geradezu provozierten Kosovo-Souveränität schließlich ein weltpolitisches Auslaufmodell.

Momentan ist das Klima gegenüber Moskau deshalb wahrlich frostig, aber eine echte Eiszeit (gar ohne russisches Öl und Gas?) wird „wegen Georgien“ niemand provozieren.

Variante 2: Unabhängigkeit gegen Nato-Mitgliedschaft


Ein Weg zum Frieden tut sich ohnehin nur mit schmerzhaften Zugeständnissen auf beiden Seiten auf: Entließe Saakaschwili seine beiden abtrünnigen Provinzen aus dem Staatsverband, käme dies einer friedlichen Beilegung der Konflikte gleich. Dafür könnte Georgien mit der jetzt wegen akutem Fehlverhaltens und notorischer Explosivität in weite Ferne gerückten Nato-Mitgliedschaft belohnt werden.

Das Ergebnis müsste eigentlich allen gefallen: Die USA behalten ihren Freund Saakaschwili im Amt und die Kontrolle über „ihre“ Ölpipeline von Baku in die Türkei. Tiflis und Kern-Georgien hätten die Sicherheitsgarantie der Nato. Und Medwedew hätte für seine „Mitbürger“ jenseits des Kaukasus die gewünschte Perspektive geschaffen.

Und warum sollte Russland dies nicht akzeptieren können? Seine Nachbarn im Nordwesten, die drei ehemals sowjetischen Balten-Staaten, sind ja auch unlängst der Nato beigetreten, ohne dass die Kreml-Mauern deshalb zitterten.