Montag, 22.10.2007

Tausch des Raketenschirmes

Frau Rice und Herr Gates irren, wenn es die derzeitige amerikanische Außen- und Weltpolitik zu gebieten erscheint, in Polen und Tschechien ein Raketenschild zum Schuzte von Europa aufstellen zu wollen. Das ist nicht notwendig, geografisch falsch und an dieser Stelle weder im deutschen, noch im europäischen Interesse.

Zum Artikel Tausch US-Raketenschirm gegen Irans Atomprogramm?
Die Amerikaner erwirken hier eine einseitige Maßnahme, die zwar von Polen aus egoistischen Angstgründen gegen Deutschland mitgetragen wird, jedoch darf nicht verkannt werden, daß die Stationierungsorte innerhalb des geografischen Raumes des deutschen Reiches von 1937 einhergehen, die nach wie vor unter amerikanischer Aufsicht stehen. Da ist die Frage der Souveränität eine Farce.

Insoweit haben wohl Herr Putin und Herr Gorbatschow mit ihrer Kritik Recht und die Forderung nach Verzögerung ist nur legitim. Ob nun die Drohgebärde und die Kündigungsankündigung seitens Herrn Putin der richtige Weg ist, wage ich zu bezweifeln. Auch wenn die Dreifrontenstrategie althergebrachter Denkart militärischer Überlegungen als Bedrohungslage, die Russland beherrschen mag, ihre Berechtigungen finden können.

Dennoch, die neue Zeit gebietet auch neue Wege. Z.B. Europa mehr einzubinden in russische Politiken. Und die Europäer sollten sich klarer zu strategisch-geografischen Fragen zur Raketenabwehr gegen Iran und co. äußern, den russischen Bedürfnissen mehr Rechnung tragen und sich gegenseitig in friedliche und Sicherheitsmaßnahmen, befördern. Da bieten sich Zypern (griechischer Teil), Griechenland selbst, Bulgarien, Malta und Gibraltar wirklich besser an.

Als Ergebnis wäre auch mit Russland die Balkanfrage leichter zu beanworten, die heute nach wie vor völlig falsch diskutiert wird und falsche Lösungen bietet. Da das jedem einigermaßen vernünftig Denkenden klar sein muss, muss eben auch hinterfragt werden dürfen, welche Absicht Washington damit verbindet.

Auch wäre es hilfreich, würde Herr Putin seine Strategie etwas weiterentwickeln und sich Europa mehr öffnen und ein wenig Führungsstärke auch hier zeigen. Das könnte z.B. so aussehen, dass Herr Putin sich mit Europa um die Lösung der Iranfrage kümmert, darauf mehr eingeht, ebenfalls Schutzangebote für Europa macht, die die Aufstellungswünsche der Amerikaner ad absurdum führen, schon aus Eigeninteresse von Russland, da Atomabschläge sich kaum begrenzen lassen.

Europapolitik, Regionalpolitik, Russlandpolitik und Ausgleichspolitik mit den USA müssen dabei aber auch kein Widerspruch sein. In diesem Sinne dürfte Russlands Bedeutung schneller wachsen, als immer nur das Gegenteil zu tun von dem, was andere wollen. Diese Art Abgrenzung ist mittelfristig ungünstig und wird Russland nicht helfen.

Rainer Karow