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| Alexej Simonow ist Leiter des Fonds zum Schutz von Glasnost (Foto: Ballin/.rufo) | |
Donnerstag, 11.01.2007
Russland: Druck auf Medien und Journalisten nimmt zu
Moskau. In Russland haben Klagen gegen Medien und Angriffe auf Journalisten im vergangenen Jahr leicht zugenommen. Das geht aus einer Statistik vor, die die Moskauer „Stiftung zum Schutz von Glasnost“ vorgelegt hat.
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Die Anzahl der Gerichtsverfahren gegen Medien und Journalisten stieg demnach auf 240. Gegenüber 2005 ist das eine Zunahme um sieben Verfahren, gegenüber 2004 sogar um 37. Eine Entspannung der Situation erwartet der Leiter der Stiftung, Alexej Simonow, auch in diesem Jahr nicht.
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Die Polizei und der Inlandsgeheimdienst FSB nahmen 2006 in Russland 75 Medienvertreter vorübergehend fest. 2005 waren es lediglich 47 Festnahmen gewesen. Während die Zahl der Übergriffe gegen Journalisten nur leicht stieg (69 im Jahr 2006 gegenüber 63 im Jahr 2005), sehen diese sich nun deutlich öfter Drohungen ausgesetzt (43 im Jahr 2006 gegenüber 25 im Jahr 2005). 28 Fälle von Zensur (Vorjahr: 23) belegen laut Stiftung zudem, dass das Problem der Pressefreiheit in Russland weiterhin akut bleibt.
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Keine absoluten Ziffern
Stiftungs-Chef Simonow warnte allerdings davor, die Zahlen als absolute Messwerte zu betrachten. "Das sind lediglich die Fälle, die wir mit unseren bescheidenen Möglichkeiten ermitteln konnten", sagte er zu Russland-Aktuell. „Es gibt zum Beispiel acht russische Regionen, aus denen wir überhaupt keine Angaben haben.“
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Neun Journalisten verloren zudem im vergangenen Jahr durch Gewalt ihr Leben. Der aufsehenerregendste Fall ereignete sich im Oktober, als die bekannte Journalistin Anna Politkowskaja von der oppositionellen Zeitung „Nowaja Gaseta“ in ihrem Haus erschossen wurde. Bis heute wurden Täter und Auftraggeber des Mordes nicht gefunden, die Behörden gehen aber davon aus, dass das Verbrechen mit der journalistischen Tätigkeit Politkowskajas zusammenhängt. In den meisten anderen Fällen waren die Motive eher krimineller als politischer Natur.
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Mit einer Entspannung der Lage rechnet Simonow in diesem Jahr nicht. Allerdings erwartet er trotz der anstehenden Wahlen Ende 2007/Anfang 2008 auch keine signifikante Zunahme der Konflikte, da die Medien weitgehend verteilt seien „Interessant könnte lediglich sein, ob die bisher einzige Kremlpartei „Einiges Russland“ sich mit der im vergangenen Jahr ebenfalls vom Kreml gegründeten Partei „Gerechtes Russland“ einigen kann, oder ob es hier zu Konflikten kommt“, sagte Simonow.
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(epd/ab/.rufo)
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