Mittwoch, 21.10.2009

Bakijew ernennt neuen Premierminister in Kirgisistan
Bischkek. Danijar Usjonow ist neuer Ministerpräsident von Kirgisien (offiziell Kirgisistan). Präsident hat einen entsprechenden Erlass unterzeichnet. Usjonow gilt als enger Vertrauter Bakijews und leitete bisher die Präsidialkanzlei.
Usjonow ist am Dienstag von der Regierungspartei "Ak Schol" ("Heller Pfad") vorgeschlagen worden. Am Mittwoch stimmte das Parlament mit großer Mehrheit für den Kandidaten. Ak Schol hat allerdings auch 71 der 90 Sitze im kirgisischen Parlament inne.

Die Ernennung eines neuen Premierministers hängt mit den Staatsreformen von Präsident Bakijew zusammen. Die Opposition beschuldigt Bakijew, damit eine Konzentration der Macht in seinen Händen anzustreben.

Bakijews Vertrautem Usjonow wift die Opposition Korruption vor. Offiziell wurden freilich bislang keine Ermittlungen gegen Usjonow eingeleitet.

Der 60jährige Bakijew kam im Zuge der so genannten Tulpenrevolution 2005 an die Macht, bei der der vorherige Präsident Askar Akajew gestürzt wurde. 2009 wurde Bakijew mit über 76 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.