Freitag, 28.09.2007

GUS am Wochenende: Parlamentswahlen in der Ukraine

Kiew. An diesem Wochenende richten sich alle Augen auf Kiew. Dort finden am Sonntag Parlamentswahlen statt. Der Wahlkampf zwischen prowestlichen und prorussischen Kräften in der ukrainischen Politik wurde mit harten Bandagen geführt.
So musste die zentrale Wahlkommission eingreifen und Präsident Viktor Juschtschenko daran erinnern, dass er als amtierendes Staatsoberhaupt keine Wahlagitation für Parteien betreiben dürfe. Offiziell nimmt Juschtschenko nämlich nicht an den Wahlen teil.

Sein Hauptkonkurrent, Premier Viktor Janukowitsch, geht als Favorit an die Urnen. Seiner "Partei der Regionen" werden die meisten Stimmen im neuen Parlament vorausgesagt.

In dem Wahlkampf hatte sich zuletzt auch der russische Botschafter in Kiew, Viktor Tschernomyrdin, zu Wort gemeldet. Er erklärte, der Preis für russisches Erdgas werde von dem Wahlausgang abhängen. Ob er damit Bonuspunkte für Russlands Verbündeten Janukowitsch sammeln konnte, bleibt abzuwarten.

Nach Kiew reist auch der neue Vorsitzende der russischen zentralen Wahlkommission, Wladimir Tschurow. Er wird den Urnengang in Kiew beobachten. Dies dürfte für den russischen Wahlkampfleiter auch insofern interessant sein, dass auch in Moskau demnächst zwei Wahlen anstehen. Im Dezember wird die Duma gewählt, im März 2008 ein neuer Präsident.

In Moskau will die russische Regierung unterdessen schärfere Bestimmungen im Kampf gegen den Drogenhandel erlassen. Auf der Regierungssitzung am Sonntag geht es um die Strafbarkeit synthetischer Drogen.
Bislang gelten diese zwar als gefährlich, allerdings gibt es für den Schmuggel solcher Waren keine ausreichende gesetzliche Handhabe. Ihre illegale Einfuhr wird lediglich wie der Schmuggel gewöhnlicher Waren bestraft. Das soll nun geändert werden.
Zu guter Letzt noch ein Ausgehtipp: Am Sonntag präsentiert das "Dom Musyki" (Haus der Musik) in der Reihe "Jazzgiganten" Louis Armstrong. Zwar kann der Trompeter mit der rauchigen Stimme aus verständlichen Gründen (er verstarb bereits 1971) nicht teilnehmen, doch seine Musik lebt wie eh und je. Beginn der Veranstaltung ist um 19:00 Uhr.

(ab/.rufo/Moskau)