Montag, 14.11.2011

Haushalt: 18 Mil. Rubel im Kaukasus verschleudert

Moskau. Im Föderationskreis Kaukasus sind laut dem Rechnungshof in Stawropol 2010 18 Milliarden Rubel Haushaltsgelder in schwarzen Löchern verschwunden. Das sind mehr als zehn Prozent der föderalen Finanzierung der Region.
Moskau hat dem Föderationskreis Nord-Kaukasus im letzten Jahr 167,8 Milliarden Rubel (vier Milliarden Euro) überwiesen. Knapp 34 Millionen Euro davon sind „nicht nach Vorschrift ausgegeben worden“, heißt es in einer Presseerklärung.

Die schöne Umschreibung heißt nichts anderes, als dass die Gelder in schwarzen Kanälen versickert sind. In Stawropol beraten die Rechnungsprüfer mit ihrem Chef Sergej Stepaschin an der Spitze am Montag, wie die „schwarzen Löcher“ gestopft werden können.

Die russische Presse diskutiert seit langem über Korruption und andere unlautere Praktiken im Umgang mit Haushaltsgeldern besonders im Kaukasus. Die kaukasischen Teilrepubliken fordern immer mehr Geld, Moskau hofft mit verstärkter Finanzierung den Befriedungsprozess in der Region voranzutreiben.

In der russischen Öffentlichkeit wird diese Politik jedoch oft kritisiert; nationalistisch gesinnte Kreise lehnen eine verstärkte Finanzierung der Kaukasus-Republiken rigoros ab.