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Donnerstag, 10.06.2010
Iran muss bei Shanghai-Sicherheitsbund draußen bleiben
Taschkent/Moskau. In der usbekischen Hauptstadt Taschkent beginnt heute ein Gipfeltreffen der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SOZ). Russland und China haben im Vorfeld dafür gesorgt, dass der Iran dem asiatischen Sicherheitsbündnis nicht wie gewünscht beitreten kann.
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Der Iran hat in der Organisation aus gegenwärtig sechs Staaten (Russland, China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan) seit 2005 einen Beobachterstatus inne – so wie auch Indien, Pakistan und die Mongolei.
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Wie die Zeitung „Kommersant“ heute berichtet, hat der Iran im Vorfeld des Gipfels große Bemühungen unternommen, um Vollmitglied werden zu können. Doch die beiden Führungsmächte China und Russland sind gegenwärtig nicht gewillt, den wegen seines Atomprogramms verfemten Staat aufzunehmen - was den EU-Staaten und den USA gar nicht schmecken würde.
Die Präsidenten sollen deshalb bei dem Gipfel über Regelungen für die Neuaufnahme von Mitgliedern entscheiden. Moskau und Peking haben dabei den Passus erarbeitet, dass Staaten, gegen die UN-Sanktionen bestehen, nicht SOZ-Mitglied werden können. Damit ist der Iran – anders als die drei anderen Anwärter – blockiert.
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Auch bemühte sich die Islamische Republik vor dem Gipfel bei allen Mitgliedern um eine Einladung ihres Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad nach Taschkent. Er hätte das Forum gerne für einen Solidaritätsappell angesichts der aktuell drohenden Verschärfung der UN-Sanktionen benutzt.
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Doch hinter den diplomatischen Kulissen der SOZ-Staaten entschied man sich für eine freundliche Absage. Der Iran wird deshalb in Taschkent nur durch seinen Außenminister vertreten.
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Ahmadinedschad ist allerdings nicht fern: Gestern kam er zu einem Besuch nach Tadschikistan - dem einzigen Land der SOZ, das sich für die Teilnahme des iranischen Führers stark gemacht hatte.
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