Freitag, 29.10.2010

Kein Abzug der Friedenstruppen aus Dnjestr-Republik

Moskau. Russland ist nicht gewillt, seine Friedenstruppen aus der von Moldawien abtrünnigen Dnjestr-Republik abzuziehen. Ein Abzug würde einen neuen Konflikt bedeuten, verlautet aus dem russischen Außenministerium.
Mitte Oktober hatte es Berichte gegeben, wonach Verhandlungen über den Abzug der russischen Truppen aus der umstrittenen Republik und den Beitritt von Moldawien zur EU kurz bevorstünden oder sogar bereits in Gange seien.

Der deutsche Russlandexperte Alexander Rahr hatte behauptet, der Truppenabzug sollte Gegenstand der trilateralen Verhandlungen zwischen Russland, Frankreich und Deutschland am 19. Oktober in Deauville sein.

Russland spricht sich jetzt gegen einen Abzug seiner „Blauhelme“ aus. Andrej Nesterenko, offizieller Vertreter des russischen Außenministeriums, sagte am Freitag vor Journalisten in Moskau, in der jetzigen Lage seien solche Pläne unrealistisch.

„Wir wundern uns, dass Russland unter den schwierigen Bedingungen, die nach dem Abbruch der offiziellen Gespräche (…) und ohne Aussicht auf eine reale politische Lösung hartnäckig nahegelegt wird, sich aus einer sehr effektiven Friedensstiftung zurückzuziehen“, so Nesterenko.

Dabei würde „völlig außer Acht gelassen, dass die Konfliktparteien damit in direkte Konfrontation geraten und ein neuer bewaffneter Zusammenstoß droht“. Russlands Militärpräsenz sorgt seit 1992 für relative Ruhe in Transnistrien, das seine Zugehörigkeit zu Moldawien verneint.

Die Machthaber in Tiraspol, der „Hauptstadt“ der von niemandem anerkannten Republik, sprechen sich indessen für eine Erhöhung der russischen Militärpräsenz aus. Sie wollen das Kontingent um das Fünffache auf 2.400 Blauhelme erhöhen.