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Donnerstag, 15.10.2009
Kleine Duma-Revolte beigelegt: Medwedew gesprächsbereit
Moskau. Zwei der drei Oppositionspartien, die gestern aus Protest gegen Wahlmanipulationen eine Duma-Sitzung verließen, werden morgen wieder an der nächsten Plenarsitzung teilnehmen. Nur die Kommunisten werden erst nächste Woche wieder zurückkehren.
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Die Abgeordneten der KPRF, der Schirinowski-Partei LDPR sowie von „Gerechtes Russland“ (SR) waren gestern aus dem Plenarsaal ausgezogen. Sie demonstrierten damit gegen die ihrer Meinung nach umfassende und unverschämte Wahlfälschungen bei verschiedenen Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag zugunsten der Putin-Partei „Einiges Russland“ (ER).
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Besonders heftig hatte sich Wladimir Schirinowski geäußert, der erklärte, seine Parteifreunde hielten es nicht länger aus, „mit dieser Partei der Betrüger, Diebe, Nichtsnutze und Manipulatoren“ in einem Saal zu sitzen.
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Die Opposition erklärte, nicht eher in die Duma zurückzukehren, bevor sie nicht mit Präsident Dmitri Medwedew über die Wahlmanipulationen gesprochen hätten. LDPR und KPRF fordern zudem die Entlassung des Chefs der Zentralen Wahlkommission, Wladimir Tschurow.
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Das nächste Treffen Medwedews mit den Fraktionsspitzen war eigentlich für den 27. Oktober geplant. Doch heute ließ Medwedew bereits mitteilen, dass er zu einem früheren Termin bereitsteht.
Nach einem Treffen mit dem Parlamentsvorsitzenden Boris Gryslow erklärten LDPR und SR ihre Bereitschaft, ab morgen wieder an den Sitzungen teilzunehmen. Unter anderem soll dabei Tschurow zu einem Rapport in die Duma beordert werden.
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Alle drei Parteien fordern weiterhin eine Untersuchung der Wahlen zu den Parlamenten in Moskau, Mari-El und Tula.
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SR-Parteichef und Föderationsrats-Vorsitzender Sergej Mironow schlug vor, die Möglichkeit zum sogenannten „vorzeitigen Abstimmen“ aus dem russischen Wahlgesetz zu streichen, da sie intensiv für Wahlmanipulationen genutzt würde.
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So seien bei den Bürgermeisterwahlen in Astrachan 18.000 kommunale Angestellte vor dem eigentlichen Wahltermin in Bussen zur Stimmabgabe unter Aufsicht der Behörden gefahren worden.
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