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Dienstag, 25.11.2008
KP-Chef Sjuganow: Neuwahlen im Frühjahr 2009
Moskau. In Russland könnten bereits im Frühjahr 2009 vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden. Dies liege im Interesse der Kremlpartei "Einiges Russland", die die absolute Mehrheit in der Duma hat, das erklärt der Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Gennadi Sjuganow.
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Auf einer Pressekonferenz in Moskau begründete der KP-Chef seine Vorhersage damit, dass die "von Putin" aufgehäuften staatlichen Reserven wegen der Weltwirtschaftskrise im besten Falle bis zum Herbst 2009 reichen würden.
Es sei für die Regierungspartei "Einiges Russland" unvorteilhaft, mit den Wahlen bis dann zu warten.
Die Kommunistische Partei sei aber "allzeit bereit" für Neuwahlen, sagte Gennadi Sjuganow.
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Dafür, dass der Kreml insgeheim vorgezogene Neuwahlen vorbereite, sprächen nach Ansicht Sjuganows auch die zahlreichen neuen Parteigründungen der letzten Zeit und die Verlängerung der Amtszeit für den Präsidenten, die heute im Föderationsrat beschlossen wird.
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