Montag, 10.01.2011

Kreml-Partei will absolute Mehrheit bei allen Wahlen

Moskau. Die Kremlpartei "Einiges Russland" will bei den bevorstehenden Wahlen in 12 russischen Regionen im März überall die absolute Mehrheit erreichen. Bisher ist dies in nur drei dieser Regionalparlamente der Fall.
Während alle anderen Parteien um die Überwindung der 7-Prozent-Hürde kämpfen müssen, stelle sich für "Einiges Russland" eine ganz andere Aufgabe, erklärt in Moskau der "ER"-Fraktionsvorsitzende Boris Gryslow.

Für "Einiges Russland" sei die Aufgabe, in allen Regionalparlamenten mehr als 50% der Sitze zu erreichen.

"ER" werde sowohl von den Wählern unterstützt, die Stabilität wünschen, als auch von denen, die Veränderungen wollen, sagte Gryslow am Montagvormittag vor Journalisten in der Duma.

Gewählt wird am 13.März 2011 in zwölf russischen Regionen bzw. Verwaltungsgebieten.

Nach den vergangenen Regionalwahlen waren "ER" heftige Vorwürfe wegen Wahlmanipulation und -Fälschung gemacht worden. Insbesondere in Moskau wurde das Ergebnis (32 von 35 Sitzen in der Stadtduma für "ER") von allen Oppositionsparteien angezweifelt.