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Mittwoch, 10.06.2009
Medwedew: Gouverneure stehen für soziale Lage gerade
Moskau. Russlands Präsident hat die Gouverneure der Regionen deutlich gewarnt: Wenn sie die durch die Krise hervorgerufene labile soziale Lage nicht kontrollieren, werden sie von ihm ihres Amtes enthoben.
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Dies machte Medwedew am Mittwoch bei einer Videokonferenz mit den Präsidentenbevollmächtigten klar. „Die Situation muss unter Ihrer Kontrolle sein, verantwortlich für die Betreuung der Arbeitslosen, die Dynamik der Beschäftigung und die Auszahlungen von Geldern tragen die Leiter der Subjekte der Föderation“, erklärte Medwedew.
„Es ist völlig unannehmbar, dass sich Moskau um diese Entwicklung kümmert“, gab er weiter zu bedenken. Das war ein kaum versteckter Hinweis auf die Art, wie letzte Woche der Sozialkonflikt in Pikaljowo bei Petersburg gelöst wurde – nämlich erst durch die persönliche Einmischung von Premier Putin.
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Vor wenigen Tagen hatte sich Medwedew zu der Professionalität der „neuen politischen und Wirtschafts-Eliten“ geäußert. Viele hätten geglaubt, es würde jetzt immer nur weiter aufwärts gehen, und seien auf solch einen Einbruch nicht vorbereitet gewesen. „Aber dafür ist die Elite eben Elite, dass sie schnell lernen muss“, resümierte Medwedew.
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