Freitag, 15.02.2008

Medwedew präsentiert politisches Programm der vier „I“
Krasnojarsk. Der mögliche Putin-Nachfolger auf dem Präsidenten-Sessel Medwedew hat gestern sein politisches Programm für die kommenden vier Jahre formuliert. Im Mittelpunkt stehen die vier „I“ – Institutionen, Infrastruktur, Innovationen und Investitionen.
„Wir müssen uns auf die vier ‚I’ konzentrieren – nämlich auf Institutionen, Infrastruktur, Innovationen und Investitionen“, so Dmitri Medwedew auf dem Wirtschaftsforum in Krasnojarsk.

In diesen vier Bereichen hätten sieben Aufgaben höchste Priorität: Die Gleichgültigkeit gegenüber dem Gesetz, in Medwedews Worten „Rechts-Nihilismus“, müsse bekämpft werden, es gelte adminstrative Barrieren zu beseitigen – etwa für kleine und mittelständische Unternehmen, ebenso müsse die Steuerlast gesenkt werden.

Der Rubel soll nach Medwedews willen die Qualität einer regionalen Reserve-Valuta erhalten, die Verkehrs- und Energie-Infrastruktur seinen zu modernisieren und schließlich gelte es, den Grundstein für Innovationen zu legen und das Sozialsystem auszubauen.