Freitag, 30.09.2011

Medwedew schließt Wahlniederlage Putins nicht aus

Moskau. Präsident Dmitri Medwedew hat den führenden drei Fernsehkanälen Russlands ein Interview gegeben – und darin erklärt, dass es keine vorbestimmten Wahlen gebe: Jede Partei und jeder Politiker könne bei Wahlen durchfallen.
Das Interview wurde gestern Abend aufgezeichnet und wird heute um 20.30 Uhr vom 1. Kanal, „Rossija“ und NTW zeitgleich ausgestrahlt. Die Interviewer waren die Chefredakteure der drei Sender.

Dmitri Medwedew will mit diesem massiven Medienauftritt offenbar das entstandene Bild zurechtrücken, er sei im Kampf um die Präsidentschaft seinem Mentor und Konkurrenten Wladimir Putin unterlegen.

Das Gespräch ersetze auch nicht seinen in den letzten Jahren üblichen Fernsehauftritt „Die Jahresergebnisse mit Dmitri Medwedew“, der üblicherweise am 24. Dezember ausgestrahlt wird, erklärte Medwedews Pressesprecherin.

Außerdem gibt es einigen Erklärungsbedarf, wie es kommen konnte, dass Medwedew nun als Spitzenkandidat der Putin-Partei „Einiges Russland“ bei den Duma-Wahlen fungiert. Bis zum Wahlparteitag am letzten Wochenende hatte er sich nicht unbedingt als Sympathisant der „Beamten-Partei“ ausgegeben.

Am Samstag hatten die beiden Politiker erklärt, für sich schon vor langer Zeit beschlossen zu haben, dass Medwedew nach der Präsidentschaftswahl 2012 die Führung der Regierung übernimmt, während Wladimir Putin für das Amt des Staatschefs kandidiert.

Im bisher einzigen veröffentlichten Fragment des Gesprächs stellt Medwedew in Abrede, dass das weitere politische Schicksal Russlands bereits entschieden sei: „Die Wahl erfolgt durch das Volk und das sind keine leeren Worte. Jeder beliebige Politiker und seine politische Kraft kann bei Wahlen durchfallen. Das ist in der Geschichte unseres Landes und anderer Länder nicht einmal passiert. Niemand ist vor nichts versichert.“

Es gebe keine Vorbestimmtheit bei den Wahlen, sagte Medwedew: „Sollen die Leute doch entscheiden, für wen sie stimmen, wer mehr Autorität hat.“