Freitag, 06.08.2010

Medwedew will russische Miliz in Polizei umbenennen

Moskau. Seit der Umbenennung von Leningrad in St. Petersburg hat es in Russland wohl keine solch einschneidene Umtaufe gegeben: Die Miliz (russ.: „milizija“) soll im Rahmen der Reform der Innenbehörde zur Polizei („polizija“) werden.
Bei einer Beratung zur anstehenden Reform der Innenbehörde erklärte Medwedew, die Umbenennung sei an der Zeit.

Zu den Zeiten der Oktoberrevolution sei der Begriff „Miliz“ eingeführt worden, um die Freiwilligkeit und die proletarische Herkunft der neuen Ordnungshüter herauszustreichen. Jetzt gehe es aber darum, den professionellen Charakter der staatlichen Behörde zu betonen.

Der Begriff „Polizei“ wird in Russland allerdings in erster Linie mit den wenig bürgernahen Wachtmeistern des Zarenregimes sowie der deutschen Gestapo und Militärpolizei in den besetzten Gebieten verbunden - und ist deshalb nicht gerade positiv besetzt.

Medwedew kündigte an, dass morgen das Projekt des Gesetzes „Über die Miliz“ der Öffentlichkeit bekannt gegeben wird. Dabei sei entscheidend, dass in den neuen Gesetz exakt die Vollmachten und Verantwortungsbereiche der Polizeibehörde definiert sind.

Die Innenbehörde soll im Rahmen der Reform auch von nicht in ihr Profil passenden Aufgaben befreit werden, so Medwedew. Damit sind voraussichtlich Bereiche wie die Kontrolle von Ausnüchterungs-Anstalten oder die technische Untersuchung von Autos („techosmotr“) gemeint.