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Dienstag, 29.05.2007
Mironow bläst Kampagne „3. Amtszeit für Putin“ ab
Moskau. Sergej Mironow, Föderationsratsvorsitzender und Chef der Partei „Gerechtes Russland“, hat seine Kampagne zur Ermöglichung einer dritten Amtszeit für Wladimir Putin eingestellt. Allerdings proppagiert er weiterhin eine Verlängerung der Wahlperiode auf fünf bis sieben Jahre.
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Mironow sagte gestern wörtlich: „In Sachen dritter Amtszeit werden wir keinerlei Entscheidungen treffen. Der Präsident hat gesprochen, dieses Thema ist abgeschlossen“. Bislang hatte sich Sergej Mironow als führender Verfechter der Idee einer dritten Amtszeit positioniert.
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Putin hatte allerdings schon die ganzen letzten Jahre seine Position bekräftigt, dass er gegen eine Verfassungsänderung sei, die ihm eine dritte Amtszeit in Reihe ermöglichen würde. Dennoch hatten sich einzelne Politiker und vor allem Parlamente aus der russischen Provinz immer wieder für diesen Eingriff in die Verfassung ausgesprochen.
Mironow hält allerdings an einer anderen Idee in Hinblick auf die Präsidentenamtszeit fest: Seiner Meinung nach sollte zwischen 2008 und 2012 die Verfassung dahingehend geändert werden, dass der russischen Präsident ncith mehr für vier Jahre, sondern für fünf bis sieben Jahre gewählt wird.
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Auf die Frage, ob diese Änderung auf Wladimir Putin gemünzt sei, der nach vier Jahren Pause 2012 durchaus erneut zur Wahl antreten könnte, antwortete Mironow ausweichend mit „Das haben Sie gesagt.“
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Experten wie der Soziologe Dmitri Badowski sehen Mironows plötzlichen Rückzug in der Frage der dritten Amtszeit als Beleg dafür, dass sich der Kreml auf einen Putin-Nachfolger festgelegt habe, schreibt heute die Zeitung „Wedomosti“. Der Kreml habe nun vor, diesen Person in der Öffentlichkeit aufzubauen und wolle parallel Volk wie Elite nicht durch eine anhaltende Diskussion um die „dritte Amtszeit“ verwirren, so Badowski.
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Anfang April hatten sich in einer Umfrage des Institutes VZIOM 69 Prozent der befragten Russen für eine Verlängerung der Amtszeit Putins ausgesprochen, dagegen waren 23 Prozent.
(ld/rufo/St.Petersburg)
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