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Montag, 06.09.2010
Moldawien bleibt ohne Präsident, Referendum scheitert
Chisinau. Die Volksabstimmung in Moldawien, bei der über die direkte Wahl des Präsidenten abgestimmt wurde, ist wegen zu geringer Beteiligung gescheitert. Unter 30 Prozent der Wahlberechtigten nahmen an dem Referendum teil. Moldawien steuert in eine neue Krise.
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Mit dem Referendum hatte die moldawische Regierung versucht, das Patt zu beenden, in das die letzten Parlamentswahlen im Juli 2009 geführt hatten. Zwar hatte die ehemalige Opposition im Parlament die absolute Mehrheit und konnte die Regierung bilden, zur Wahl des Präsidenten war allerdings laut Verfassung eine Mehrheit von 60 Prozent der Abgeordneten nötig.
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Die Republik Moldawien musste seitdem ohne Präsidenten auskommen. Für den Herbst 2010 waren neue Parlamentswahlen angekündigt, denen die liberal-demokratische Regierung aber durch die Volksabstimmung über die Einführung der direkten Wahl des Präsidenten zuvorkommen wollte.
An dem Referendum am vergangenen Sonntag beteiligten sich allerdings insgesamt nur 29,34 % der Wahlbeteiligten. In der Hauptstadt Chisinau (Kischinjow) lag die Beteiligung leicht über 30 Prozent, in der Autonomen Republik Gagausien bei nur 10 Prozent.
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Damit sind in Moldawien neue Parlamentswahlen unumgänglich geworden. Im neuen Parlament kann mit einer 2/3-Mehrheit ein neuer Präsident gewählt oder die Verfassung geändert werden.
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