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Donnerstag, 13.12.2007
Nach der Wahl: Erste Duma-Sitzung an Heiligabend
Moskau. Am 24. Dezember wird die frisch gewählte Duma erstmals in Moskau zur Plenarsitzung zusammentreten. Das geschieht auf Präsidenten-Erlass, denn eigentlich sieht die Gesetzgebung eine 30-Tages-Frist nach dem Wahlgang vor.
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Der Russische Präsident Wladimir Putin machte von seinem in der Verfassung verbrieften Recht Gebrauch und setzte den Termin per „Ukas“ für den 24. Dezember 2007 um 12.00 Uhr fest. Der Termin ist für Russland kein Problem, denn das russische Weihnachten fällt nicht mit Heiligabend zusammen, sondern liegt auf dem 07. Januar.
Bei der ersten Plenarsitzung werden die Abgeordneten ihren Vorsitzenden und dessen Stellvertreter wählen, den Duma-Vorsitzenden. Außerdem müssen sie die Anzahl der zu bildenden Komitees im Unterhaus des Parlaments festlegen.
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Im fünften Parlament seit der ersten Duma-Wahl im Jahr 1993 werden vier Parteien vertreten sein. Bei den Duma-Wahlen am 02. Dezember erreichte die Putin-Partei „Jedinaja Rossija“ (Einiges Russland) 64,3 Prozent der Stimmen. Sie wird im neuen Parlament mit 315 Sitzen vertreten sein. Die zweitstärkste Fraktion stellen die Kommunisten. Die KPRF (Kommunistische Partei der Russischen Föderation) erreichte 11,57 Prozent der Stimmen und wird mit 57 Mandaten vertreten sein – die Kommunisten sprechen von Wahlfälschung und behaupten, ihr Stimmenanteil müsse eigentlich bei 20 Prozent liegen.
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Die Partei LDPR des Rechtspopulisten Wladimir Schirinowski erhält 40 Sitze (8,14 Prozent der Wählerstimmen) und „Sprawedliwaja Rossija“ (Gerechtes Russland) wird mit 38 Sitzen in der Duma vertreten sein. 7,74 Prozent der Wähler stimmten Anfang Dezember für die Partei. (cj/.rufo/Moskau)
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