Donnerstag, 26.06.2008

Nordossetien: Kein Referendum zu Einheit mit Süden

Wladikawkas. Das Parlament der Nordkaukasus-Republik Nordossetien hat einen Antrag der rechtspopulistischen Partei LDPR abgelehnt, eine Volksabstimmung über die mögliche Vereinigung mit Südossetien durchzuführen.
Das Parlament verwies in seiner Begründung darauf, dass die drei, für die Abstimmung vorgeschlagegenen Fragen nicht mit der föderalen Gesetzgebung Russlands vereinbar seien – Nordossetien ist eine autonome Republik innerhalb der Russischen Föderation.

Die Partei LDPR wollte die Bürger fragen, ob der Posten des nordossetischen Präsidenten abgeschafft werden solle, ob in Zukunft Wahlen zu den regionalen Verwaltungen im Gebiet Wladikawkas durchgeführt werden sollen und schließlich, ob die Vereinigung mit Südossetien zur höchsten staatlichen Priorität erhoben werden solle.

Südossetien erklärte sich im Jahr 1990 nach einem Krieg gegen Georgien für unabhängig. International wird es allerdings nicht als souveräner Staat anerkannt, sondern zählt völkerrechtlich zu Georgien.