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Dienstag, 08.05.2007
Polen will schnelle Demontage von Sowjetdenkmälern
Warschau. Wie der polnische Premierminister Jaroslaw Kaczynski (Katschinski) mitteilt, wird das Gesetz über den Abbau oder die Verlegung von sozialistischen Denkmälern nicht verschoben. Die Verzögerung im Parlament habe rein technische Ursachen.
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Es gehe darum, erläuterte Kaczynski, dass sich zufälligerweise zwei Gesetzentwürfe zum gleichen Thema in Arbeit befunden hätten.
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Jetzt gehe es darum, den Entwurf der Regierungspartei und den des Kulturministeriums zusammen zufassen, sagte ein Sprecher der Regierungspartei "Gesetz und Gerechtigkeit" in Warschau.
In dem in Polen so genannten Gesetz über "Ent-Kommunisierung" geht es sowohl um Denkmäler aus der Zeit des Sozialismus, als auch um Straßen, die nach sowjetischen oder polnischen sozialistischen Politikern oder Militärs benannt sind.
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Das Gesetz werde im Mai oder Juni beschlossen, teilt der polnische Kulturminister mit.
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Der außenpolitische Sprecher der russischen Duma, Konstantin Kossatschow erklärte in Moskau, er hoffe darauf, dass das polnische Parlament das Gesetz ablehnen werde. Er hoffe darauf, dass in Zukunft die Denkmalsfrage "zivilisiert und in Abstimmung mit den betroffenen Staaten" gelöst werde.
(mig/.rufo/Moskau)
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