Freitag, 28.01.2011

Präsident Medwedew segnet START-Folgevertrag ab
Moskau. Der nächste Schritt zum Inkrafttreten des Vertrags für die Abrüstung strategischer Atomwaffen (START-3) ist getan: Medwedew unterschreibt die zuvor von Duma und Föderationsrat gebilligte Ratifizierungsurkunde.
Eine diesbezügliche Erklärung gab Dmitri Medwedew am Freitag auf einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates ab. Er bezeichnet den neuen Vertrag als „sehr bedeutendes Ereignis für unser ganzes Land“.

Dabei betont er, es habe „bestimmte Anmerkungen“ gegeben, die „symmetrisch denen entsprechen, die das amerikanische Parlament gemacht hat“. Damit meint er die von der Duma eingebrachte Resolution, in der Russland sich ein Austrittsrecht aus dem Vertrag vorbehält.

Dabei geht es um die Verknüpfung von Angriffswaffen und Raketenabwehrsystemen. Sie wird von den USA zurückgewiesen, Russland besteht jedoch darauf. Sollte die USA ihre Stationierungspläne in Osteuropa beibehalten, könnte Russland aus dem START-3 Vertrag aussteigen.

Für Medwedew sind dies allerdings nur „Nuancen“, für ihn ist Hauptsache, dass „der Vertrag wichtig ist“. Der Austausch der Ratifizierungsurkunden, mit dem die Vereinbarung endgültig in Kraft tritt, könnte laut Medwedew „sehr bald“ erfolgen, „bei einem der nächsten Treffen der Außenminister“.

Das nächste Treffen von Hilary Clinton und Sergej Lawrow findet wahrscheinlich zwischen dem 4. und 6. Februar bei der alljährlichen Sicherheitskonferenz in München statt.