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Dienstag, 18.11.2008
Russland morgen: Politkowskaja-Prozess geht weiter
Moskau. In zweiter und dritter Lesung will die Duma morgen das Gesetz über die Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten bzw. der Wahlperiode für das Parlament beraten und verabschieden. Zugleich soll die Regierung verpflichtet werden, jährlich einen Rechenschaftsbericht vor der Duma abzulegen.
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Am Dienstag hatte Präsident Dmitri Medwedew in Ischewsk im Ural erklärt, Russland dürfe keine "parlamentarische Republik" werden, sondern müsse eine "Präsidialdemokratie" bleiben. Eine "parlamentarische Republik" wäre für Russland "tödlich".
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Allerdings müsse die Regierung auch vor dem Parlament Rechenschaft ablegen. Die Amtszeit von sechs Jahren bzw. die Wahlperiode von fünf Jahren sei notwendig, weil "wir hier in anderen Zeiträumen denken".
In Moskau tritt derweil der Generalrat der "Konföderation der unabhängigen Gewerkschaften" zusammen, um sich Gedanken über die Rolle der Gewerkschaften in Krisenzeiten zu machen.
Ebenfalls in Moskau beginnt die Hauptverhandlung des Militärgerichtes im Mordfall Anna Politkowskaja, nachdem am heutigen Dienstag die Geschworenen bestimmt worden sind.
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Die Bevollmächtigte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) Corien Jonker besucht Südossetien und Abchasien.
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Einen Grund zum Feiern haben morgen alle Philosophen, Nichtraucher und Mitarbeiter der Glasindustrie - sowie deren Angehörige und Freunde: der 19.November ist der "Internationale Tag der Philosophie", der "Internationale Tag der Nichtraucher" sowie der "Tag der Mitarbeiter der Glasindustrie". Prost!
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