Sonntag, 23.11.2008

Russland und USA gemeinsam gegen Piraten - auch in UN

Moskau/Lima. Russland und die USA wollen gemeinsam gegen somalische Piraten vorgehen, das vereinbarten die Präsidenten Medwedew und Bush auf ihrem letzten Treffen am Rande des APEC-Gipfels in der peruanischen Hauptstadt Lima.
Gemeinsames Vorgehen tue Not, erklärte der russische Aussenminister Sergej Lawrow nach dem Treffen. Dazu gehören auch militärische Aktionen auf See und auch an Land in Somalia selbst.

Lawrow betonte, man müsse mit der rechtmässigen somalischen Regierung zusammenarbeiten. Der Kampf gegen die Piraten müsse auch eine juristische, völkerrechtliche Grundlage haben.

Die USA und Russland wollen nach den Worten des russischen Außenministers mit entsprechenden internationalen Initiativen im Sicherheitsrat der UN auftreten.

Vereinbart wurde das gemeinsame Vorgehen von den Präsidenten Medwedew und Bush am Rande des APEC-Gipfels in Peru.

Medwedew und die russische Diplomatie betonen traditionell, dass staatliche Aktionen völkerrechtlich begründet sein müssen.

Vor der Küste Somalias patroulliert bereits seit Wochen das russische Küstenwachschiff "Neustraschimy" ("Der Furchtlose"). Das Kriegsschiff hat bereits mehrere Überfälle somalischer Seeräuber erfolgreich abgewehrt.

Berichte, Russland biete international gegen entsprechende Bezahlung Geleitschutz für Handelsschiffe an, waren in Moskau von Marinesprechern dementiert worden.

Über die geplanten US-Raketenanlagen in Polen und Tschechien wurde in Lima nicht geredet.