Donnerstag, 04.02.2010

Russland verärgert über Abchasien wg. Wohnungspolitik

Moskau. Zwischen Russland und seinem „Protektorat“ Abchasien gibt es Spannungen wegen häufiger Immobilien-Enteignungen in dem Kleinstaat am Schwarzen Meer. Das russische Außenministerium soll sich deshalb in Suchumi schon beschwert haben.
Angeblich hat die russische Botschaft in Abchasien 4.000 Beschwerden von russischen Staatsbürgern vorliegen, die in Abchasien in den letzten Jahren um Häuser und Wohnungen gebracht worden sein sollen. Diese Zahl nannte der abchasische Anwalt Tamaz Kezba gegenüber der Zeitung „Moskowski Kmsomolez“. Er selbst vertrete in 30 derartigen Fällen Geschädigte.

Nach der diplomatischen Anerkennung Abchasiens durch Russland im Sommer 2008 ist in der Republik ein Bauboom ausgebrochen. Parallel wächst auch der Wert der vorhandenen Immobilien in dem Kleinstaat – deren rechtlicher Status wenig sicher ist.

Nach dem Krieg zwischen Abchasen und Georgiern Anfang der 90er Jahre wurden viele von Georgiern verlassene Wohnungen an Einheimische verteilt und diesen auch als Eigentum zugesprochen. Russischer Besitz wurde zunächst kaum angetastet, doch seit etwa 2006 häufen sich auch die Enteignungen von Russen.

Dem Bericht zufolge muss man seine Wohnung nicht 15 Jahre lang nicht mehr betreten haben, um das Eigentumsrecht daran zu verlieren: Genug sei oft auch eine Woche Abwesenheit – in der geschmierte Hausverwalter, Richter und eine Kette von schnellen Weiterverkäufen den Besitztitel an der angeblich schon lange leer stehenden Behausung in die Hände eines neuen Eigentümers überführen. Dies dann wieder rückgängig zu machen, sei oft juristisch wie faktisch unmöglich – da dem legalen Hausbesitzer ganze Clans gegenüber stehen können.

Dem Bericht zufolge hat das russische Außenministerium gegenüber Abchasien in einer Protestnote seine „ernste Besorgnis“ wegen der häufigen Enteignungen ausgesprochen.