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Dienstag, 14.11.2006
Russland: Visa-Erleichterungen in EU-Vereinbarung
St. Petersburg. Russland drängt darauf, einen Zeitplan für die Umsetzung von gegenseitigen Visa-Erleichterungen in die neue Partnerschaftsvereinbarung mit der EU aufzunehmen. Vorerst ist aber schon allein die Aufnahme der Gespräche darüber blockiert: Polen verweigerte gestern dafür seine Zustimmung.
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Präsidenten-Berater Sergej Jastrshembski erklärte heute, dass Russland die Frage von Visaerleichterungen in der neuen Rahmenvereinbarung mit der EU genau festgeschrieben haben möchte. Zwar gebe es mit einer Reihe von EU-Staaten schon Vereinbarungen über Reiseerleichterungen, aber die Fristen zu deren Umsetzung seien nach wie vor offen.
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In dem neuen Abkommen mit der EU solle laut Jastrshembski „eindeutig jeder Punkt der Regeln, wie ein russischer Staatsbürger in die EU einreist“, festgeschrieben sein.
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Gestern hatte allerdings der EU-Außenministerrat der EU-Kommission die nötige einstimmige Zustimmung verweigert, mit Russland über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zu verhandeln, dass 2007 das bisherige Abkommen ablösen soll. Mit Polen sperrte sich lediglich eines der 25 EU-Länder dagegen.
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Polens Premier Jaroslaw Kaczynski hatte zuvor erklärt, dass sein Land von Russland vor Aufnahme der Verhandlungen die Ratifizierung der Energiecharta sowie die Aufhebung eines Importverbots für polnisches Fleisch und Gemüse fordert.
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Bis zum nächsten EU-Russland-Gipfel in Helsinki sind allerdings noch zehn Tage Zeit, in denen die EU versuchen wird, Pollen umzustimmen. Außerdem wurde bereits vereinbart, dass im Falle eines Nichtzustandekommens einer neuen Partnerschaftsvereinbarung die bisherige, die seit Dezember 1997 gilt, weiter in Kraft bleibt.
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(ld/.rufo)
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