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Freitag, 18.05.2007
Samara-Gipfel: Merkel kritisiert Repressionen
Samara/Moskau. Bei der derzeit andauernden Pressekonferenz in Samara kritisierten die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommisions-Präsident José Manuel Barroso die repressive russische Politik gegenüber oppositionellen Demonstranten.
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Auf die Frage eines Redakteurs der russischen Tageszeitung „Kommersant“, warum ihn die oppositionellen „Märsche der Unzufriedenen“ so sehr beunruhigten, antwortete zunächst Präsident Wladimir Putin. Überall in der Welt würden Demonstrationen der Opposition durchgeführt. Und überall in der Welt wurde die Ordnungsmacht dagegen vorgehen. „Alles muss im Rahmen der Gesetze ablaufen.“
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Kanzlerin Merkel, die wenig früher bereits mit dem Nebensatz „einige konnte nicht zum Gipfel anreisen“ auf die Festnahme von Oppositionellen anspielte, widersprach Putin. In Heiligendamm werde es große Oppositions-Demos geben. Solange diese friedliche verliefen, seie nichts dagegen einzuwenden. Im Gegenteil erführen solche Demonstrationen in Deutschland Unterstützung von vielen Organisationen der Zivilgesellschaft. Nur wenn Demonstranten Gewalt anwendeten, werde in Deutschland gegen sie vorgegangen, differenzierte die Kanzlerin.
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Der ehemalige portugiesische Ministerpräsident und amtierende EU-Kommissions-Präsident Barroso erinnerte sich: „Portugal war sehr lange ein unfreies Land. Deshalb ist mir Freiheit heute sehr wichtig.“
(cj/.rufo/Moskau)
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