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Donnerstag, 15.03.2007
Sechser-Gruppe einigt sich auf Sanktionen gegen Iran
New York. Die Sechsergruppe aus den Uno-Vetomächten und Deutschland haben sich im Atomstreit mit dem Iran grundsätzlich auf neue Sanktionsvorschläge geeinigt. Russland ist mit der Generallinie einverstanden.
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Sofern alle Verhandlungsführer dafür grünes Licht von ihren Regierungen bekommen, kann dem UN-Sicherheitsrat noch heute ein Resolutionsentwurf zugeleitet werden. Ein Verbot für den Export iranischer Waffen und die Sperrung von Auslandsvermögen sollen Teheran zum Stopp der Urananreicherung zwingen.
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Der russische Uno-Botschafter Witali Tschurkin schränkte allerdings ein, dass der Text nur "im Großen und Ganzen" von den Delegationen gebilligt worden sei. Der Entwurf entspreche aber im Großen und Ganzen den russischen Vorstellungen.
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Neben den genannten Sanktionen sollen Staaten und internationale Finanzinstitutionen zu einer freiwilligen Einschränkung von Kreditvergaben an den Iran aufgerufen werden. Ausgenommen sollen davon Darlehen für humanitäre Zwecke oder Entwicklungsprojekte bleiben.
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Die Verschärfung des Embargos wirkt sich demnach offensichtlich weder auf den Verkauf von iranischen Energieträgern noch auf die Lieferung von Waffen oder ziviler atomarer Ausrüstung an den Iran aus.
Russland hatte das Mullah-Regime in der Vergangenheit unter anderem mit Luftabwehrraketen versorgt und baut dort ein Atomkraftwerk – wobei das Projekt in Bushehr in den letzten Monaten wegen grundlegender Differenzen um Zahlungen und Liefertermine für die Kernbrennstoffe in Verzug geraten ist.
(ld/rufo/St.Petersburg)
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