Sonntag, 12.10.2008

Solide Mehrheiten für „Einiges Russland“ bei Wahlen

Moskau. Die von Premierminister Waldimir Putin geführte Kreml-Hauspartie „Einiges Russland“ hat bei den heutigen Wahlen zu fünf russischen Regionalparlamenten die zu erwartenden hohen Mehrheiten erhalten.

In drei Gebieten im Osten des Landes erzielte ER jeweils etwa 55 Prozent. Im Gebiet Kemerowo rangiert ER sogar bei 85 Prozent.

Weit fortgeschritten ist die Auszählung bereits im Fernost-Gebiet Sachalin. Die oppositionellen Kommunisten kamen dort auf 23,5 Prozent, die LDPR von Wladimir Schirinowski auf 10 und die Kreml-treue Linkspartei „Gerechtes Russland“ (SR) auf 8,4 Prozent. Sie werden damit alle Sitze im Parlament von Juschno-Sachalinsk erhalten, da bei den Wahlen die landesweit übliche Sieben-Prozent-Hürde gilt.

Im Baikal-Gebiet mit der Hauptstadt Tschita liegen KPRF, LDPR und SR fast gleichauf bei 10 bis 13 Prozent. Hier kommt nach Auszählung von 17 Prozent der Stimmen die Agrarpartei über die Sieben-Prozent-Hürde. Die Agrarier haben inzwischen allerdings landesweit ihre Fusion mit ER beschlossen.

Im Gebiet Irkutsk verpasst hingegen voraussichtlich die SR mit etwa 5 Prozent den Einzug ins Parlament. Die Grünen erzielten hier mit 4 Prozent einen Achtungserfolg.

Im Gebiet Kemerowo scheint mit Ausnahme von ER keine weitere Partei die Sieben-Prozent-Hürde genommen zu haben. Das Wahlgesetz sieht vor, dass dann die zweitplatzierte Partei dennoch Sitze im Parlament erhält.

Aus Tschetschenien liegen noch keine Ergebnisse vor, weil hier die Wahllokale erst um 20 Uhr Moskauer Zeit schlossen. Das Wahlergebnis für ER dürfte hier angesichts der politischen Realitäten noch über dem 85-Prozent-Wert aus Kemerowo liegen.