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Freitag, 14.09.2007
Staatsduma entscheidet über neuen Premier Subkow
Moskau. Die russische Staatsduma wird heute über die Kandidatur des neuen Regierungschef Viktor Subkow entscheiden. Eine Zustimmung gilt als sicher, vor allem nachdem am Donnerstag die größte Fraktion „Einiges Russland“ Subkow ihre volle Unterstützung zugesichert hat.
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Subkow hatte sich gestern bei allen Duma-Fraktionen vorgestellt. Anschließend trat er mit dem Chef der Kremlfraktion „Einiges Russland“, Boris Gryslow, vor die Kameras. Dieser lobte die Professionalität Subkows und versprach ihm seine Unterstützung. Wählen will ihn auch die LDPR um den Populisten Wladimir Schirinowski. Schirinowski lobte Subkow als „unbefleckten Politiker“.
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Gegen ihn stimmen wird nur die Kommunistische Partei. Zwar sei ihm der Kolchosenführer Subkow persönlich sympathisch, gestand Kommunistenführer Gennadi Sjuganow, doch mit seiner Wahl gehe kein Politikwechsel vonstatten. Daher sei seine Partei gegen die Nominierung des neuen Premiers.
Ausschlaggebend werden die Stimmen der oppositionellen KP nicht sein. Die Mehrheit für Subkow im Parlament ist groß. Er selbst schloss auf Nachfrage von Journalisten nicht aus, den Posten als Sprungbrett für das Präsidentenamt zu nutzen. Allerdings müsse er zuvor seinen Job als Premier gut machen, gab er sich selbst Hausaufgaben auf.
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Auch Wladimir Putin äußerte sich am Donnerstag noch einmal zur Kabinettsumbildung. Diese habe er vollzogen, damit sich alle Spitzenbeamten besser auf ihre Aufgaben konzentrieren können, betonte der Kremlchef. Das Regierungssystem müsse auch in der Wahlzeit störungsfrei arbeiten, sagte der Präsident.
(ab/.rufo/Moskau)
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