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Montag, 12.01.2009
Transit-Gashahn klemmt: Kiewer Dokument ungültig
Moskau. Russland wird kein Transitgas in die Ukraine liefern, solange kein gültiges Dokument über die internationale Kontrolle der Transipipelines vorliegt. Das in Kiew ergänzte Dokument sei ungültig, erklären Putin und Medwedew.
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In das in Moskau bereits am Samstag unterzeichnete Protokoll war in Kiew nachträglich ein Hinweis auf eine Anlage eingetragen worden.
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In dieser Anlage heisst es, die Ukraine habe ihre Gasschulden gegenüber Gazprom vollständig bezahlt und nie Gas aus dem Transit für den eigenen Bedarf abgezweigt.
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Mit diesen Ergänzungen sei die Vereinbarung nicht gültig, erklärte Jurist Dmitri Medwedew nach einem Gespräch mit Aussenminister Sergej Lawrow. Russland werde den Gashahn erst öffnen, wenn ein sauberes Dokument vorliege.
Russland werde den Transit-Gashahn sofort wieder schliessen, wenn die internationalen Kontrolleure Gasverluste in der Ukraine feststellen, sagten sowohl Medwedew in Moskau als auch Wladimir Putin in einem ARD-Interview.
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Russland werde bei kleineren Verlusten seine Einspeisung jeweils um diesen Betrag reduzieren. Es könne aber auch zum Lieferstopp kommen.
Mit Blick auf den Gas- Liefervertrag 2009 für die Ukraine empfahl Putin, die EU möge Kiew mit einem Kredit unter die Arme greifen.
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