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Montag, 24.07.2006
Ukraine: Timoschenkos Abgeordnete legen Mandat nieder
Moskau. Die Abgeordneten der Timoschenko-Partei "BJUT" haben sich darauf verständigt, ihr Mandat niederzulegen. Ex-Premierministerin Julia Timoschenko hofft, mit dieser Maßnahme die Bildung der neuen Koalition unter Viktor Janukowitsch im letzten Moment verhindern zu können.
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Bis heute hat Präsident Viktor Juschtschenko Zeit, um über die Kandidatur Janukowitschs zu entscheiden. Solle er Janukowitsch ablehnen, so hätte die Ukraine auch vier Monate nach den Parlamentswahlen keine legitime Regierung.
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Druck auf Juschtschenko übt vor allem seine ehemalige Mitstreiterin Julia Timoschenko aus. Sie fordert statt der Ernennung Janukowitschs eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen. Die 125 Abgeordnten ihrer Partei unterstützten die Bemühungen Timoschenkos und erklärten geschlossen, ihre Bereitschaft, das Mandat abgeben zu wollen.
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Wenn mehr als ein Drittel der Abgeordneten der Rada fernbleibt, kann der Präsident das Parlament für nicht arbeitsfähig erklären und auflösen.
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Um diese Schwelle zu überwinden, müssten sich freilich noch Abgeordnete der propräsidialen Fraktion "Unsere Ukraine" an dem Streik beteiligen. Da diese Partei bei Neuwahlen aber mit großen Verlusten rechnen muss, ist die Wahrscheinlichkeit eher gering.
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(ab/.rufo)
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