Donnerstag, 07.10.2010

Waffengeschäft mit Iran: Moskau muss Geld zurückzahlen

Moskau. Russlands Rüstungsindustrie muss dem Iran eine Anzahlung von 166,8 Mio. Dollar für das Luftabwehrsystem S-300 zurück zahlen. Die Auslieferung wurde durch ein UN-Embargo gegen Teheran verboten.

Wie Sergej Tschemesow, der Leiter des Staatskonzerns „RosTechnologii“ erklärte, verhandelt Russland gegenwärtig mit dem Iran über die Rückzahlung der Anzahlung. Die Lieferung des Raketensystems sei von der UN verboten worden, außerdem gebe es einen entsprechenden Ukas von Präsident Dmitri Medwedew.

Das international lange heftig kritisierte Rüstungsgeschäft Russlands mit dem Iran hatte ein Gesamtvolumen von 800 Mio. Dollar. Russland sollte fünf Divisionen des Raketen-Luftabwehrsystems liefern.

„Gemäß des Vertragspunkts über höhere Gewalt sind wir verpflichtet, diese Anzahlung zurückzugeben. Darüber hinaus erhält der Iran keine Kopeke“, so Tschemessow. Gegenwärtig werde geklärt, auf welche Weise die Rückerstattung erfolge. Iranische Vertreter hatten angekündigt, Russland wegen Vertragsbrüchigkeit zu verklagen.

Konstantin Kossatschow, der Leiter des Außenausschusses der Duma, hatte vor kurzem erklärt, dass Russland möglicherweise eine größere Vertragsstrafe wegen Nichterfüllung der Lieferverpflichtungen gegenüber dem Iran zahlen müsse. Jegliche finanziellen Verluste seien aber vernachlässigbar gegenüber den politischen Verlusten, die Russland erleiden würde, wenn es gegen die Rüstungsexport-Beschränkungen verstoßen würde.

Außenminister Sergej Lawrow hatte darauf hingewiesen, dass ein für alle Länder verbindliches UN-Embargo rechtlich als „Höhere Gewalt“ gewertet würde, was derartige Haftungsansprüche ausschließe.