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| Erstmals seit Jahren durften Nationalisten und Rechtsextreme wieder in der Moskauer Innenstadt legal demonstrieren (Foto: ridus.ru) |
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Montag, 05.11.2012
Russischer Marsch: Nationalisten an der MoskwaMoskau. Ohne besondere Vorkommnisse verlief am Sonntag die genehmigte Groß-Demo von Nationalisten in Moskau: Es gab Verhaftungen wegen Nazi-Symbolik und später eine Keilerei mit Antifaschisten in der Metro.
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Wie bei oppositionellen Großveranstaltungen üblich, gingen die Angaben über die Teilnehmerzahl stark auseinander: Die Polizei sprach von 6.000 Teilnehmern, die Veranstalter von 20.000.
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Ernsthafte Zwischenfälle gab es bei dem Marsch über die Jakimanka- und Krim-Uferstraße zur Kundgebung am Haus den Künstlers nicht. Allerdings waren noch vor dem Marsch 25 Personen festgenommen worden, weil sie faschistische Symbole auf der Kleidung trugen.
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Viele Festnahmen in anderen Städten
Weit mehr Festnahmen gab es in anderen Städten, wo Rechts-Aktivisten Russische Märsche zum Teil auch ohne Genehmigung veranstalten wollten. In Jekaterinburg wurden nach amtlichen Angaben 90 Personen, in Kasan 54, in Nischni Nowogorod 40 und in St. Petersburg 34 Personen vorübergehend festgenommen, weil sie trotz Verbots auf die Straße gingen. Die Behörden betonten, dass unter den Festgenommenen viele Minderjährige seien.
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Den größten legalen Russischen Marsch gab es in Nowosibirsk mit 800 Teilnehmern.
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Auch das Publikum des Moskauer Marsches bestand, so Beobachter, zu einem großen Teil aus jungen Männern in Kapuzenpullis, die von Zeit zu Zeit den Hitler-Gruß zeigten. Als Flagge dominierte hingegen die Schwarz-gelb-weiße russische Trikolore aus der Zarenzeit. Dem Zug vorangetragen wurden große Bilder mit Jesus-Ikonen.
Gegen die faschistischen Gesten schritt die massiv aufgefahrene Polizei aber nicht ein ebenso wie gegen die eigentlich verbotene Vermummung der Gesichter mit Schals oder medizinischen Masken. Es sei eben kalt und die Ansteckungsgefahr in dieser Jahreszeit hoch, konterten die Veranstalter.
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Forderung: Ausgrenzung von Migranten
Die auf der Kundgebung "offiziell" geäußerten Forderungen umfassten eine Visumpflicht für Gastarbeiter aus Mittelasien, die Abschaffung des Extremismus-Paragrafen im Strafrecht und die Zubilligung eines staatstragenden Status an das russische Volk.
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Beobachter des Moskauer Büros für Menschenrechte erklärten hingegen, auf dem Nationalisten-Marsch seien fremdenfeindliche, nationalistische und extremistische Losungen sowie Aufrufe zur Gewalt geäußert worden. Es habe auch Aufrufe zum Sturz der Verfassungsordnung gegeben.
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Menschenrechtler wollen Anzeige erstatten
Derartiges sei in Russland aber vom Gesetz streng verboten, weshalb die Organisation nun bei der Generalstaatsanwaltschaft Beschwerde einlegen will. Seit über fünf Jahren verwandeln sich diese Aktionen in Tribünen für die Propaganda radikaler und extremistischer Losungen, was auch dieses Mal wieder geschehen ist, kritisierten die Menschenrechtler.
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Im Gegensatz zu den früheren Jahren hatten die Moskauer Behörden diesmal den Aufmarsch der Rechtsextremen in der Moskauer Innenstadt genehmigt.
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Rundes Datum des National-Feiertags ignoriert
Terminiert war er auf den "Tag der Volkseinheit", mit dem seit einigen Jahren deer Vertreibung von polnisch-litauischen Truppen aus Moskau gedacht wird. Obwohl dies 1612, also vor genau 400 Jahren, passierte, wurde das Datum von der russischen Staatsführung nur mit einigen üblichen protokollarischen Gesten begangen. Einzig in Nischni Nowgorod gab es ein Straßenfest mit etwa 5.000 Teilnehmern.
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Nach Abschluss der rechten Demo kam es in der Moskauer Metrostation Dostojewskaja zu einem gewaltsamen Zusammenstoß zwischen Nationalisten und Antifaschisten, die in der Nähe eine genehmigte Demonstration abhielten. Es gab mindestens einen Verletzten.
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Die Angaben, wie viele Personen an der Schlägerei beteiligt waren, gingen noch stärker auseinander als in Bezug auf die Großdemonstration: Während die Polizei eine Keilerei zwischen fünf Personen bestätigte, sprachen andere Quellen von hunderten Beteiligten.
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