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Montag, 02.06.2014

Abchasiens Revolution im Schatten des Maidan

Alexander Ankwab musste als Präsident Abchasiens zurücktreten (Foto: RT)
Suchumi. Zeitenwende in Abchasien: Im Mini-Staat von Russlands Gnaden wurde der Präsident von der Opposition aus dem Amt gejagt: Im Gegensatz zur Ukraine will Russland die neue Führung in Suchumi aber anerkennen.
Alexander Ankwab ist Geschichte - zumindest als Präsident Abchasiens. Am späten Sonntagabend erklärte er seinen Rücktritt, um „den Frieden zu bewahren und Blutvergießen zu vermeiden.“ Neuwahlen sind für den 24. August angesetzt. Die Umstände seines Sturzes erinnern in mancherlei Hinsicht an die Vorgänge in der Ukraine, allerdings ging der Staatsstreich in dem Kaukasusstaat unblutig zu Ende.

Ersehnter Aufschwung bleibt aus


Ankwab wurde erst 2011 gewählt, nachdem sein Vorgänger Sergej Bagapsch überraschend in einem Moskauer Krankenhaus nach einer Lungenoperation gestorben war. Als Politiker mit „harter Hand“ wollte er die von Georgien abtrünnige Teilrepublik mit ihren 250 000 Einwohnern wieder zu einem Urlaubsparadies machen, schließlich erholten sich zu Sowjetzeiten an den Schwarzmeerstränden zwischen Gagra und Otschamtschira bis zu 1,5 Millionen Touristen.

Doch der Aufschwung gelang weder im Tourismussektor, noch in der vom Wein- und Obstanbau dominierten Landwirtschaft. Seine Gegner machen ihn für Korruption und Misswirtschaft verantwortlich. Weitere Streitfaktoren waren die Ausgabe abchasischer Pässe an ethnische Georgier und die Legalisierung des Landverkaufs an Ausländer, die von der Opposition als „Verrat der nationalen Interessen“ beschimpft wurde.

Sturm des Präsidentenpalastes


Der seit einem Jahr gärende Konflikt spitzte sich Ende Mai drastisch zu, als die Opposition nach einer Protestkundgebung den Präsidentenpalast stürmte. Ankwab war zu dieser Zeit bereits auf einen russischen Militärstützpunkt in Abchasien geflohen.

Das Parlament setzte dann, nachdem auch dort die Anhänger Ankwabs geflohen waren, erst die Regierung und später dann den Präsidenten selbst ab. Übergangspräsident wurde Parlamentschef Waleri Bganba – die Parallelen zum ukrainischen Szenario sind auffällig.

Russland als Vermittler


Nachdem sich Ankwab weigerte, seinen Hut zu nehmen, wurde Russland aktiv. Der Kreml hatte offensichtlich kein Interesse an einer zweiten außenpolitischen Front, zumal Abchasien als enger Verbündeter des Riesenreichs gilt, das nach dem Kaukasuskrieg 2008 die Unabhängigkeit Abchasiens als erster und fast einziger Staat anerkannt hat.

Nach Suchumi flog unter anderem der einstige Chefideologe des Kremls Wladislaw Surkow als Vermittler, der Ankwab dann auch zur Aufgabe bewegte. Zwar sprach dieser auch in seiner Abdankung noch von einem „verfassungsfeindlichen“ Umsturzversuch der Opposition, die er zugleich noch als kriminell einstufte, seine Vollmachten gab er aber anstandslos an Bganba ab. Als Gegenleistung erhielt der scheidende Präsident Immunität.

Oppositionschef Chadschimba scharrt mit den Hufen


Bganba wird vermutlich nur Übergangspräsident. Bei den Wahlen werden den Oppositionellen Sergej Schamba und Raul Chadschimba die besten Chancen eingeräumt, beide waren Ankwab 2011 unterlegen. Chadschimba hatte auch 2004 – damals trotz goßer Unterstützung Moskaus die Wahl verloren.

Für Moskau bedeutet der „sanfte“ Staatsstreich ein glimpfliches Ergebnis der Revolte. Außenpolitisch sind alle Führer Abchasiens auf eine enge Anbindung an Russland angewiesen. Ein blutiger Konflikt in dem Protegé-Staat hätte auch Moskau in ein schlechtes Licht gerückt. So hingegen konnte Russlands Außenminister Sergej Lawrow Obrigkeit und Opposition wegen ihres Verantwortungsbewusstseins loben und den Sturz des Präsidenten als „innere Angelegenheit des abchasischen Volkes” abtun.

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