Dienstag, 16.06.2009

Ahmadinedschad trotz Protestwelle im Ural zu Gast

Das offizielle Russland wird Ahmadinedschad beim Ural-Gipfel die Siegerpose nicht vermiesen (Foto: president.ir)
Jekaterinburg. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist heute morgen in Jekaterinburg eingetroffen, wo er als Gast am ShOZ-Gipfel der asiatischen Staaten teilnimmt. Russland begrüßt seinen Besuch ausdrücklich.

Offenbar wegen der heftigen Proteste in seinem Land nach den Präsidentenwahlen vom Freitag hatte Ahmadinedschad seine ursprünglich für Montag geplante Russland-Reise aufgeschoben. Aus diplomatischen Quellen in Moskau verlautete, die Verschiebung wäre „aus persönlichen Umständen“ erfolgt.

Bei den Massenprotesten und Zusammenstößen mit Sicherheitskräften in Teheran sind nach letzten Meldungen sieben Menschen getötet worden. Die Demonstranten protestierten gegen das offizielle Wahlergebnis, wonach auf Ahmadinedschad 63 Prozent der Stimmen entfallen sind. Der Oppositionskandidat Musawi errang 34 Prozent.

Moskau heißt Ahmadinedschad ausdrücklich willkommen


Das russische Außenministerium bezeichnete die Wahlen als „innere Angelegenheit des iranischen Volkes“ und begrüßte den Besuch des wiedergewählten iranischen Staatsoberhauptes ausdrücklich. Die Visite sei Ausdruck der „partnerschaftlichen, gutnachbarlichen und traditionell freundschaftlichen Beziehungen“ zwischen Russland und dem Iran, so Vizeaußenminister Sergej Rjabkow.

Einen Kommentar zu den Protesten im Iran gab er nicht ab.

"Shanghai"-Gipfel am Fuß des Urals


In Jekaterinburg begann unterdessen die Sitzung der Staatschefs der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (ShOZ). Mitglieder der Organisation sind neben Russland China, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan. Als Beobachter nehmen die Präsidenten Irans und Pakistans, der indische Premierminister und ein Vertreter der Mongolei teil.

Auf der Sitzung wird voraussichtlich auch beschlossen, in Zukunft Weißrussland und Sri Lanka den Status von ShOZ-Partnern zu gewähren.

Kein offizielles Treffen Medwedew-Achmadinedschad


Der ursprünglich für gestern geplante offizielle Gesprächstermin zwischen den Präsidenten Irans und Russlands wird ausfallen: Aus russischen Diplomatenkreisen wurde auf den engen Zeitplan Medwedews verwiesen, der heute auch in Jekaterinburg noch den ersten Gipfel der BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China) leiten wird. Erstmals sind ShOZ- und BRIC-Gipfeltreffen miteinander kombiniert.

Achmadinedschad wird allerdings Gelegenheit haben, am Rande der ShOZ-Plenarsitzungen und bei einem offiziellen Empfang für die Gipfelteilnehmer mit allen Beteiligten zu sprechen - ohne dass diese gleich fürchten müssen, der Verbrüderung mit dem iranischen Führer verdächtigt zu werden.
Ahmadinedschad wird in Jekaterinburg auch eine Pressekonferenz geben.