Donnerstag, 16.07.2009

Deutschland und Russland: Engere und tiefere Kooperation
Merkel und Medwedew treffen sich diesmal in München. (Foto: kremlin.ru)
München. Im Rahmen der deutsch-russischen Regierungskonsultationen sind heute mehrere Abkommen unterzeichnet worden. Der Petersburger Dialog macht sich indes für eine Abschaffung der Visapflicht zwischen beiden Ländern stark.
Am Donnerstagmorgen haben sich Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Medwedew im Schloss Schleißheim bei München zu einem Vieraugengespräch getroffen. Dabei ging es unter anderem um die Überwindung der Weltwirtschaftskrise, den Klimawandel und internationale Konfliktregionen wie Iran und Nordkorea.

Die diesjährigen deutsch-russischen Regierungskonsultationen wurden vom Abschluss mehrerer Verträge begleitet. Von großer Bedeutung ist ein Kreditabkommen zwischen der Vnesheconombank und KfW Ipex-Bank über 500 Millionen Euro.

Jede Menge Verträge und Abkommen

Das Geld soll in Russland aktiven deutschen Unternehmen unter die Arme greifen, die unter dem Exportausfall infolge der Wirtschaftskrise leiden. Auch der Vertrag über die Gründung der gemeinsamen Energieagentur RuDEA kam heute zum Abschluss.

Zur Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen wird die Gründung eines Joint Ventures zum Eisenbahnbau beitragen; eine ensprechende Absichtserklärung unterzeichneten heute Siemens und die Russischen Eisenbahnen.

Auch der Vertrag über die Beteiligung des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport am Ausbau des Airports in St. Petersburg wurde unter Dach und Fach gebracht.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) unterzeichnete mit seinem Amtskollegen Raschid Nurgalijew ein Abkommen, mit dem beide Länder den Kampf gegen organisierte Kriminalität und Menschenhandel intensivieren wollen.

Die Minister vereinbarten nach Angaben des Bundesinnenministeriums auch ein gemeinsames Vorgehen gegen Terrorismus und Internet-Kriminalität sowie bei der Drogenbekämpfung in Afghanistan.

Visapflicht ist ein Überbleibsel

Am Nachmittag wollen Merkel und Medwedew an der Abschlusssitzung des «Petersburger Dialogs» in der Münchner Residenz teilnehmen. Damit geht bereits das neunte Forum von Vertretern der Zivilgesellschaft aus beiden Ländern zu Ende.

Die Teilnehmer des Petersburger Dialogs appellieren in einem Bericht an Merkel und Medwedew, die Abschaffung der Visapflicht zwischen Russland und Deutschland voranzutreiben.

Dies ließ der russische Vizepremier und Co-Voritzende des Forums, verlauten: „Die Visapflicht ist ein Überbleibsel. Es ist notwendig, diese Praxis aufzuheben. Ich bin bereit, diesen Vorschlag in meinen Bericht aufzunehmen“, sagte er.

(dpa/sb/.rufo)