Montag, 22.01.2007

Energielastiger Merkel-Putin-Gipfel in Sotschi

Konnte noch keine Lösung im Fleisch-Konflikt präsentieren: Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: ntw)
St. Petersburg. Beim EU-Russland-Treffen in Sotschi dominierte als Gesprächsthema die Sicherheit in der Energieversorgung durch Russland. Daneben kamen der Fleisch-Konflikt sowie Fragen zur internationalen Politik zur Sprache.
Formal gesehen übernahm Bundeskanzlerin Angela Merkel während ihres eintägigen Aufenthalts in Sotschi die G-8-Präsidentschaft von Russland, zugleich war es ihre erste Reise als EU-Vorsitzende. Praktisch gab es gestern eine Menge mit Präsident Wladimir Putin zu besprechen – das drängenste Thema war die Versorgung Europas mit russischem Gas und Öl.

Putin versicherte ein weiteres Mal, Russland werde alles für eine stabile Versorgung nach Westen unternehmen. Er distanzierte sich von der Meinung, Russland setze seine Energieressourcen als politisches Druckmittel ein und unterstrich die Wichtigkeit marktwirtschaftlicher Spielregeln auf diesem Gebiet, was Merkel akzeptierte.

Putin: Freundschaft ja, Parasitentum nein


Putins Bemerkung, man sei zwar für Freundschaft, aber keinesfalls für Parasitentum, war ein deutlicher Seitenhieb in Richtung Weissrussland. Das Transitland hatte zum Jahreswechsel aus Protest gegen die Preiserhöhungen für russisches Gas die Lieferungen nach Westen gekappt und damit Russlands Vertrauenswürdigkeit geschadet.

Russland, so Putin, wolle sein Energieversorgungsnetz in alle Richtungen ausbauen, das Netz diversifizieren und damit sowohl eine problemlose Verteilung, wie auch eine Unabhängigkeit der Abnehmer gewährleisten. Dabei wurde unter anderem auch die Möglichkeit von größeren Reserve-Lagern in Deutschland angesprochen. Neben der Versorgung Europas will Russland auch jene Asiens mit einem forcierten Ausbau der Leitungen an die Pazifikküste verstärken.

Fleisch-Frage vertagt


Obschon erwartet, kam es während des Gipfels in Putins Schwarzmeerresidenz nicht zu einer Lösung des Fleisch-Konflikts zwischen der EU und Russland. Nach Merkel ist aber eine Einigung am kommenden EU-Russland-Treffen möglich.

Auch in der Frage zur Unabhängigkeit des Kosovo kam nicht mehr und nicht weniger zustande als die gemeinsame Erklärung, das Problem müsse ohne Druck von aussen gelöst werden. Für den Nahen Osten einigte man sich, darauf, der Konflikt solle nach den Grundsätzen geschehen, und in der Irankrise sind sowohl Deutschland für eine diplomatische Lösung. (eva/.rufo)